Wahlkampf 2013 : Warum Sigmar Gabriel Kanzlerkandidat der SPD wird

Erst im Frühjahr kommenden Jahres will die SPD ihren Kanzlerkandidaten bestimmen. Immer wahrscheinlicher wird, dass dieser Sigmar Gabriel heißen wird. Die Zeit spielt für ihn.

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Sigmar Gabriel (SPD) ist potentieller Anwärter auf die Kanzlerkandidatur für 2013 - zusammen mit zwei weiteren SPD-Spitzenpolitikern.
Sigmar Gabriel (SPD) ist potentieller Anwärter auf die Kanzlerkandidatur für 2013 - zusammen mit zwei weiteren...Foto: dpa

Die SPD präsentiert sich in diesen Tagen kämpferisch und demonstriert zugleich, dass sie in der Lage ist, unterschiedliche Rollen zu spielen. Am Freitag führten die Sozialdemokraten die schwarz-gelbe Bundesregierung im Bundestag mit einem Abstimmungstrick vor. Am Samstag demonstrierten sie auf ihrem Parteikonvent ihre Regierungsfähigkeit. Am Freitag verhinderte die SPD vorübergehend das umstrittene Betreuungsgeld, am Samstag bekannten sich die Genossen staatstragend zum europäischen Fiskalpakt. Freitag Fundamentalopposition, Samstag Regierung im Wartestand. Immer mit dabei, immer mittendrin: Sigmar Gabriel.

Der SPD-Vorsitzende findet zunehmend Gefallen an seiner Rolle als Oppositionsführer und möglicher Herausforderer von Kanzlerin Merkel. Längst wäre es deshalb keine Überraschung mehr, wenn er im kommenden Jahr auch Kanzlerkandidat der SPD würde. Im Gegenteil: Immer häufiger erweckt Sigmar Gabriel mittlerweile den Eindruck, als habe er sich entschieden, seine Partei selbst in den in den Bundestagswahlkampf 2013 zu führen.

Noch allerdings beantwortet die SPD die K-Frage mit ihrer Troika. Noch stehen den Ambitionen von Parteichef Gabriel die Genossen Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück im Wege. Mit dem Dreigespann konnte die SPD in den letzten Monaten unproduktive Personaldebatten vermeiden und vor allem Peer Steinbrück in die sozialdemokratische Parteidisziplin einbinden. Doch mittlerweile ist die Troika ein Bremsschuh.

Das war zuletzt beim sozialdemokratischen Staatsbesuch am Mittwoch vergangene Woche in Frankreich nicht zu übersehen. Noch vor der Kanzlerin wurden Gabriel, Steinmeier und Steinbrück vom neuen französischen Präsidenten im Élysée-Palast empfangen. François Hollande ist der neue starke Mann in Europa, er gibt derzeit den Takt in den europäischen Debatten vor und fordert Angela Merkel heraus. Gemeinsam mit dem französischen Sozialisten wollten die drei deutschen Sozialdemokraten deshalb im Kampf um die Rettung des Euros grenzübergreifende Solidarität demonstrieren, für einen europäischen Wachstumspakt und für einen Schuldentilgungsfonds werben.

Der Sozialist François Hollande ist derzeit das große Vorbild der SPD. Ein bisschen französischer Glanz sollte deshalb in Paris auf die SPD-Troika abstrahlen. Doch neben dem politischen Riesen wirkten die drei sozialdemokratischen Möchtegern-Kandidaten wie politische Zwerge. Es war nicht zu übersehen, die SPD-Troika hat sich überholt, sie ist kein Ausdruck von Stärke, sondern von Schwäche. Nicht für sozialdemokratischen Aufbruch stehen die Drei, sondern für politischen Stillstand.

Dabei geht es der SPD auf den ersten Blick so gut, wie schon lange nicht mehr. In Umfragen hat sich die Partei wieder an die CDU herangearbeitet. Bei der Abstimmung über den Fiskalpakt kann die Partei ihre Muskeln spielen lassen und mit der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist erstmals wieder eine Sozialdemokratin beliebter als Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Hätte Hannelore Kraft zur K-Frage nicht so eindeutig und zweifelsfrei „Nein“ gesagt, würden in Deutschland und vor allem in der SPD jetzt heftig darüber diskutiert werden, ob sie eine Alternative zur glücklosen Männerriege wäre. So führt an der Troika in der SPD kein Werg vorbei, je länger sich diese jedoch quält, je länger SPD ihr Führungsdilemma öffentlich zelebriert, desto mehr spricht dafür, dass die SPD am Ende ihren Parteivorsitzenden als Kanzlerkandidaten nominieren wird.

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