Aus ökonomischer Theorie wird praktische Politik

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Zukunft der EU : Die politische Union, ein Raum der Kommunikation
Bruno Macaes
"Die Bankenunion plus die Währungsunion plus der freie Kapitalverkehr bilden in der Summe die Finanzunion", sagt Bruno Maçães, der portugiesische Staatssekretär für Europäische Angelegenheiten.
"Die Bankenunion plus die Währungsunion plus der freie Kapitalverkehr bilden in der Summe die Finanzunion", sagt Bruno Maçães, der...Foto: dpa

Die schwierigste Frage – und bei der die Institutionen der Union absolut notwendig sind – betrifft den besten Mechanismus um zu garantieren, dass die Strukturreform der europäischen Wirtschaft gemeinsam umgesetzt wird. Hier wird aus ökonomischer Theorie praktische Politik.

 Ich möchte einen solchen möglichen Mechanismus nicht in allen Details beleuchten, sondern lediglich drei von mir als wesentlich erachtete Punkte unterstreichen:

 Erstens müssen wir auf die Prävention setzen. Bisher werden die Strukturreformen aus der Not heraus vorgenommen oder dann ständig verschoben. Sie werden also entweder unter den schlechtesten Bedingungen gemacht oder überhaupt nicht.

 Zweitens muss der neue Mechanismus das politische Problem lösen. Das bedeutet, dass er die Kosten der Reformen kurzfristig verringern und gewährleisten muss, dass ihre Vorteile nicht über eine Wahlperiode hinausgehen. Sie haben eine langfristige Dimension.

Kosten und Vorteile müssen geteilt werden

 Drittens muss er im Sinne der kollektiven Verantwortung funktionieren. Die Kosten müssen geteilt werden, da die Vorteile in einer integrierten Wirtschaft ebenfalls geteilt sein werden. Gleichzeitig müssen die Verantwortung und die Verpflichtungen eines jeden Mitgliedsstaats gegenüber den anderen festgeschrieben sein.

 Die Europäische Union öffnet die Tür zu einem (Zwischen-) Raum, wo wir die Dinge aus einer anderen Perspektive betrachten als aus unserer, aus vielen verschiedenen Perspektiven und in dem wir uns mit unserer Perspektive einbringen, um sie den anderen zugänglich machen zu können.

 Mehr noch als Goethe vertritt Fernando Pessoa am besten das europäische Ideal. Besonders im Buch der Unruhe erweist sich Pessoa als Mensch, der alles wissen und erfahren möchte und viele verschiedene Dinge gleichzeitig sein will. Goethe und Pessoa sind zwei einzigartige Beispiele des europäischen Geistes, aber dieser europäische Geist ist nicht nur ein Kulturraum. Er ist nicht nur ein Wirtschaftsraum. Er muss auch ein politischer Raum sein. Dies ist die Richtung der Politischen Union, auf deren Suche wir uns seit 50 Jahren befinden.

Bruno Maçães
Bruno MaçãesFoto: Promo

Prof. Dr. Bruno Maçães ist Staatssekretär für Europäische Angelegenheiten der Portugiesischen Republik

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