Angela Merkel : Die angelernte Christdemokratin

Wofür steht Angela Merkel – außer für sich selbst? Darauf wissen auch die katholischen Stammwähler der CDU keine Antwort.

Martin Lohmann

Man sagt, Angela Merkel sei der beste Grund, CDU zu wählen. Mag sein. Tatsächlich sind für viele heute Merkel und Union Austauschbegriffe. Viele wählen die Union, weil es Merkel gibt. Umgekehrt gilt aber das auch: Viele wählen nicht mehr Union, weil es Merkel gibt. Bei der Europawahl hatte die CDU die größten Verluste bei den katholischen Wählern: minus 8 Prozent. Und bei der Landtagswahl im Saarland war es ähnlich: Überdurchschnittlich viele Stimmen büßte sie bei den Katholiken ein, nämlich minus 15 Prozent.

Hat Merkel also das C verkümmern lassen? Wie christlich ist die Union noch? Wie christlich könnte und dürfte sie denn sein? Vor der Bundestagswahl stellen vor allem viele Christen diese Frage. Merkel ist schließlich Chefin der CDU, jener Partei Deutschlands, die vom katholischen Konrad Adenauer einmal sehr geprägt wurde. Dieser Vater der modernen deutschen Demokratie stand für Freiheit in Verantwortung, für christliche Werte und für eine Politik mit klaren Koordinaten. Doch wofür steht Angela Merkel?

Eine Frage, die schon häufig gestellt wurde – und nicht wirklich beantwortet werden kann. Denn wofür sie steht, welche Beziehung sie zum C der CDU hat, was sie wirklich über Familie denkt und was ihr beispielsweise die Soziale Marktwirtschaft bedeutet, das kann wohl niemand endgültig sagen. Sie selbst hat sich zwar schon häufiger auch zu diesen Fragen geäußert, doch richtig prägnante und belastbare Aussagen lassen sich nicht finden. Es sind eher Umschreibungen, Formulierungen, denen – so bemängeln Kritiker – das letzte Quäntchen Unverbindlichkeit nicht genommen wurde.

Die protestantische Pastorentochter ist zwar die Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Partei Deutschlands und prägt wie keine andere das neue Gesicht der ehemaligen Adenauer-Partei, doch selbst in der Union könnte man sie sich auch als Vorsitzende einer anderen Partei vorstellen. Ein unverwechselbares Identitätsmerkmal wie das C – so wie einst bei Konrad Adenauer, Rainer Barzel oder Helmut Kohl – will ihr niemand so ohne Weiteres aufdrücken. Als erste Beschreibung für sie wird einem wohl nicht das Christliche einfallen. Eher schon: Sie ist pragmatisch, machtbewusst, clever, zielstrebig, cool und selbstbewusst. Das C stört an ihr zwar nicht, aber es macht sie auch nicht aus. Richtig zum Glänzen und Strahlen hat sie es bislang nicht gebracht. Als eine aus christlichem Geist geformte Sozialpolitikerin würde sie einem wohl auch nicht in den Sinn kommen. Ist sie eine Bekennerin? Oder eher eine geschmeidige Wendekanzlerin? Eine gnadenlose Ich-AG?

Angela Merkel strebte früh nach Macht, und sie gibt das auch gerne zu. Aber ihren Biografen fällt auf, dass sie die Frage, wozu denn eigentlich Macht, niemals wirklich beantwortet hat. Auch für ihre Weigerung, sich wirklich dauerhaft festzulegen, klar und deutlich Position zu beziehen, gibt es Erklärungen in ihrer Lebensgeschichte. Sie habe als Teil der Gefahrenabwehr in der DDR-Diktatur gelernt, nie zu zeigen, was sie wirklich denkt, heißt es. Tatsächlich musste sie ja mehr als drei Jahrzehnte in einem Unrechtssystem zurechtkommen. Und sie kam sehr gut zurecht, schaffte es sogar bis in die Bildungselite der DDR. Dabei half ihr sicherlich die angelernte Fähigkeit, niemals zu zeigen, was man wirklich denkt, wofür man wirklich steht, welche Überzeugungen einen im Innersten prägen und bewegen. Wie jeder andere Mensch ist sie durch ihre Biografie geformt. Und diese Biografie fand in entscheidenden Jahren in der DDR statt. Abgeordnete in Berlin und andere, die Angela Merkel kennen, führen darauf noch heute ihr erkennbares und geradezu notorisches Misstrauen gegenüber fast jedermann zurück.

Angela Merkel gilt nicht als Ideologin. Sie kann, wie man in der Wirtschafts- und Finanzkrise beobachten konnte, selbst grundsätzliche Positionen um 180 Grad drehen. Begriffe wie „Soziale Marktwirtschaft“ und notfalls auch „Verstaatlichung“ gehen ihr gleichermaßen locker über die Lippen. Es ist daher schwer zu klären, inwieweit sie christdemokratisch oder/und konservativ ist. Dies sei, so analysiert ein Politikwissenschaftler, eine generelle Frage: Was ist eigentlich heute in einer Zeit der Säkularisierung noch typisch christdemokratisch oder typisch sozialdemokratisch? Merkel entspreche in ihren politischen Grundüberzeugungen eigentlich sogar sehr viel stärker dem normalen Typus des Wechselwählers, der auch in vielen Punkten gar nicht so sehr festgelegt sei. Sie kann sehr schnell, wenn es sein muss, inhaltlich die Positionen wechseln. Sie ist unideologisch und sie ist pragmatisch.

Merkel kann man als „gelernte“ Christdemokratin bezeichnen. Dabei weiß sie zwar um die tradierten Werte dieser Partei, doch es fehlen ihr die inneren Bezüge. Auch deshalb hat die mächtigste Frau der Welt in ihrer Partei keine eigene Hausmacht. Sie ersetzt diesen Mangel durch Misstrauen und knallharten Charme. Große Visionen werden ihr nicht nachgesagt. Große Durchsetzungskraft hingegen schon. Innerhalb der Partei herrscht bis hinunter in die Ortsverbände eine Atmosphäre des Duckens und auch der Ängstlichkeit. Selbst gestandene Volksvertreter im Deutschen Bundestag sagen mit fast schon trotziger Bewunderung geradezu selbstenthauptend: „Mutti kritisiert man nicht.“ Das System Merkel ist – solange sie wie in diesen Monaten in Umfragewerten ganz oben ist und weiter Kanzlerin bleiben kann – stabil.

Wegen der fehlenden Hausmacht und dem Ersatz durch charmante Härte könnte es aber irgendwann sehr schnell zusammenbrechen. Winston Churchill soll einmal gesagt, dass starke Persönlichkeiten starke Persönlichkeiten um sich herum haben wollen – und schwache nur schwache. Im System Merkel haben starke Querdenker und loyale Kritiker bislang keinen Platz. Widerspruchsgeist ist nicht ihr Ding. Kritik lässt eher das ohnehin reichlich vorhandene Misstrauen bei ihr wachsen denn das Interesse an anderen und gegebenenfalls besseren Argumenten.

Merkel hat Köpfe mit liberal- konservativem Profil systematisch verdrängt. Aber nicht aus ideologischen Gründen, sondern aus reinem Machtinstinkt. Denn Profil nebenan kann störend wirken. Sie ist keine Ideologin. Ihre Ideologielosigkeit könnte – so ein politikwissenschaftlicher Experte – in der politischen Welt der Gegenwart „auch als ihre Stärke interpretiert werden, weil die Zeit der ideologischen Überhöhung der Politik vorbei und politische Beweglichkeit gefordert“ sei. Merkel sei nicht nur eine „Virtuosin des eigenen Machterhalts“. Mit ihrem Politikstil zeige sie zugleich, dass ihr die alten Kämpfe der Bundesrepublik (West) fremd seien. Eine große politische Vision hat Angela Merkel nicht. Sie arbeitet. Sie erhält ihre Macht. Sie will die Tagesaufgaben lösen. Sie ist nüchtern. Aber nicht zuletzt deshalb wächst mit ihr und durch sie die Gefahr, dass viele Wähler ihre Partei eines Tages als zweite sozialdemokratische Partei ansehen und Stammwähler nicht wählen gehen.

Das mag sich wegen einer gerade in diesen Kreisen noch vorhandenen Loyalität der Treue vielleicht nicht sofort zeigen, aber es wird zunehmend zu einem Problem für die Union. Schon jetzt gibt es bei den ehemaligen Stammwählern starke Einbrüche. Und weil es bei den Konservativen häufig so ist, dass sich dieser Protest durch stille Resignation zeigt, wird er in Berlin zu wenig wahrgenommen und das Schweigen regelrecht überhört. Es scheint auch so, als nehme man diesen Verlust in Kauf. Jedenfalls unter Merkel, die machtbewusst eiskalt rechnet und lieber nach neuen Wählerschichten sucht, als treue Freunde zu halten.

Genau das könnte einmal ein Problem für die Partei sein. Denn wofür steht sie noch, wenn sie sich von anderen sozialdemokratischen Parteien nicht unterscheidet? Freilich: Das Original, nämlich die SPD, steht heute – immer noch – viel schwächer da als die CDU. Denn diese hat eine geschickte und wendige Kanzlerin mit hohem Ansehen in der Bevölkerung. Doch worin liegt eines Tages der Mehrwert dieser einmal einzigartigen C-Partei, wenn dieser „Pluspunkt“ Merkel nicht mehr zieht? Wird man dann nicht sagen müssen, Merkel habe das C entleert und das Profil „ihrer“ Partei kantenlos abgeschmirgelt? Die Sphinx im Kanzleramt, wie sie bereits genannt wurde, die durch ihren unübertroffenen Machtinstinkt womöglich länger regieren könnte als Helmut Kohl, darf das Enttäuschungspotenzial bei denen, die ihr wegen der Überzeugung nicht besonders nahe am Herzen liegen, nicht leichtsinnig unterschätzen.

Dabei kann auch Angela Merkel klare Worte sagen, die man allerdings suchen muss und die – leider – nicht zu jenem Repertoire gehören, das viele mit ihr verbinden. Jetzt im Wahlkampf zum Beispiel findet sie vor katholischem Publikum sehr katholische Worte und kann reden wie jemand, der christliches oder katholisches Denken und Fühlen im Blut hat. Sie hat eben – das wird auch hier deutlich – eine hohe Begabung zur Situationserfassung und jeweiligen Anpassung an das Publikum. Doch es fragt sich, wie belastbar solche Reden sind und ob sie ein Verfallsdatum jenseits des Wahlabends Ende September haben. Vor allem viele katholische Wähler sind da – aus der über Jahre gewachsenen und sicher auch weiter wachsenden Erfahrung mit der Parteivorsitzenden – mehr als skeptisch.

Angela Merkel spricht gelegentlich gerne von den drei Wurzeln der CDU: christlich-sozial, konservativ und liberal. Doch eine CDU- Chefin, die allen Ernstes in einer Sonntagabend-Talksendung über sich verrät, dass sie „mal liberal, mal konservativ und mal christlich-sozial“ sei, offenbart leider auch, dass sie die Identität der Union nicht verstanden hat. Adenauer und Kohl hätten noch gewusst, dass es nicht um ein „oder“, sondern um ein „und“ geht. Liberal und konservativ und christlich-sozial – das macht die Einzigartigkeit der Union aus. Wer an der Spitze meint, aus dem Und ein Oder machen zu können, verrät nicht nur etwas über die eigene Wandlungsfähigkeit im Umgang mit Teilprofilen, sondern offenbart auch machtvolle Defizite im Kern-Verständnis der „eigenen“ Partei. Auch ein Vorsitz kann auf Dauer nicht darüber hinwegtäuschen, dass die eigene Partei möglicherweise weniger die eigene ist, als das auf den ersten Blick zu vermuten wäre. Denn wer das Profil aufsplitten will in verschiedene, voneinander getrennte Nebeneinander, macht die Frage nach dem C und dem modernen Konservatismus – gewollt oder nicht – zur Gretchenfrage der Union.

Ein langjähriges Mitglied des Parteipräsidiums, jemand, der die derzeitige CDU-Chefin lange genug erleben und beobachten konnte, hat die Erkenntnis gewonnen, dass die Vorsitzende die Partei und ihren Kern bis heute nicht verinnerlicht hat. Für Merkel sei „die Partei nichts als ein Instrument“. Und dieses Instrument benutze „sie lediglich für sich“.

Schön und gut, wenn sie jetzt, nachdem es immer wieder Kritik an ihr gab und gibt, gelegentlich Christliches beschreibt. Wenn sie jetzt – im Wahlkampf – verstärkt und vor entsprechendem Publikum das C betont, dann schleicht sich fast schon automatisch der Verdacht ein, auf den netten und schönen Worten stehe ein Verfallsdatum: 27. September 2009, 18.01 Uhr. Man sollte ihn ihr wirklich von Herzen wünschen – den Mut zu einem belastbaren C-Profil!

Es bleiben auch und gerade in diesem Wahlkampf offene Fragen: Wofür steht Angela Merkel – außer für sich selbst? Was verbindet die C-Chefin mit dem C? Welche Grundsätze hat sie wirklich? Es sieht alles danach aus, dass sie wieder Kanzlerin wird. Dann stehen diese Fragen zunächst einmal nicht mehr auf der Tagesordnung. Doch irgendwann werden diese Fragen wieder da sein, weil es die CDU auch nach einer Angela Merkel geben wird und geben sollte. Und bis dahin hat sie, von der man gelegentlich den Eindruck haben kann, sie lebe konsequent in einem Überzeugungsnirwana, selbst die Chance, der inhaltlichen Entleerung entgegenzuwirken und den lange vorhandenen Mehrwert einer einzigartigen politischen Partei nicht zu verspielen.

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