Angela Merkel : Wunschbild, Zerrbild

Die zwei Welten der Kanzlerin: In der Innenpolitik schiebt Kurt Beck die Koalition nach links, ohne dass es Angela Merkel für nötig hält, ihre eigenen Ziele deutlich zu machen. In der Welt der Außenpolitik gelingen ihr dagegen gute Auftritte - zumindest vordergründig.

Hans Monath

Am Wochenende hat die Republik wieder mal beeindruckende Bilder von Angela Merkel gesehen. Mit Schutzweste steht die Bundeskanzlerin im Bauch eines Hubschraubers und späht am MG-Schützen vorbei durchs offene Fenster auf gefährliches Terrain. Zum ersten Mal besuchte sie Afghanistan – und manche Medien interpretierten das schon als quasi heroischen Akt. Dabei hatte die Kurzreise durchaus verstörende Momente, über die noch zu reden sein wird. Zum Koalitionsausschuss am Sonntag war Merkel rechtzeitig zurück. Doch wozu war sie eigentlich zurückgekommen?

Tatsächlich scheint diese Kanzlerin nur mit einer Art Zweiweltentheorie erklärbar zu sein. In der Welt der Innenpolitik schieben und zerren Kurt Beck und seine SPD die Koalition nach links, ohne dass es Merkel in vielen zentralen Streitpunkten für nötig hält, ihre eigenen Ziele deutlich zu machen. Das wirkt klein. Auch „Newsweek“, das amerikanische Nachrichtenmagazin, hat kürzlich groß darüber berichtet, dass von der selbst ernannten Reformerin des Jahres 2005 nur noch wenig übrig geblieben ist.

In der Welt der Außenpolitik hingegen gelingen ihr gute Auftritte. Die lustigste Formel für die Diskrepanz zwischen außen und innen fand die linksalternative „Tageszeitung“: Weil die Kanzlerin schon diese Woche wieder aufbricht, George W. Bush in Amerika zu besuchen, witzelte die Zeitung, Merkel sei auf „Blitzbesuch in Deutschland“.

Aber stimmt denn das Bild von der Außenpolitikerin überhaupt, die den Kurs vorgibt und hält? Es ist richtig, dass es nach dem Abschied des Briten Tony Blair in Europa keinen Regierungschef gibt, der auf internationaler Bühne mehr Routine und mehr Bedeutung hat als Merkel. Es ist auch richtig, dass die Kanzlerin während der deutschen EU-Präsidentschaft Erfolg hatte, weil sie anders als ihr Vorgänger Gerhard Schröder nicht polarisiert und auf die Empfindlichkeiten neuer EU-Mitglieder Rücksicht nimmt.

Schaut man genauer hin, hat das Bild jedoch einige dunkle Flecken. Merkel macht nicht viel falsch, nur hat sie auch nicht viel Erfolg. So ist, zum Beispiel, der vermeintliche Klimadurchbruch vom G-8-Treffen in Heiligendamm ein nationales Wunschbild der Deutschen geblieben. Von der US-Öffentlichkeit wurde er überhaupt nicht wahrgenommen.

In manchen Krisen hat auch der Koalitionspartner erst den Weg gewiesen. Im vergangenen Jahr war es die SPD, die mitten im Libanonkrieg die Wiederbelebung des Nahostquartetts und einen deutschen Beitrag zu einer Friedensmission vorschlug. Merkel war zunächst abgetaucht, dann machte sie sich den Vorschlag zu eigen. Ist es da ein Wunder, dass Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) allmählich sauer wird? Auch im brandgefährlichen Atomstreit mit dem Iran ist Steinmeier für die Kärrnerarbeit zuständig. Und wenn die Kanzlerin den Dalai Lama empfängt, ist das gut für ihren Ruf als Kämpferin für Menschenrechte. Dass es den Menschenrechten in China nutzt, ist noch nicht erwiesen. Aber der Außenminister kehrt murrend zerdeppertes Porzellan zusammen.

Und dann der Blitzbesuch in Afghanistan. Der war überfällig, als Geste, wie wichtig der Regierung die Mission ist. Bloß wirkt es dann seltsam disproportional, dass Merkel am Ort auf die Bitte nach mehr Unterstützung auf Haushaltsberatungen verweist. Ja, ist sie denn nicht die Regierungschefin? Andersherum wäre es politische Führung. Es soll Kanzler gegeben haben, die Einfluss auf den Haushalt nehmen wollten.

Viel spricht dafür, dass die Politik der Fotos nun zu Ende geht. Innenpolitisch sowieso, aber auch außenpolitisch. Denn die Regierung in Washington schärft den Atomkonflikt mit dem Iran in gefährlicher Weise an. Es ist der Welt nicht zu wünschen, dass die Kanzlerin bei ihrem Besuch auf der Ranch von George W. Bush oder während dessen restlicher Amtszeit wählen muss: zwischen einer Absage an den Krieg gegen den Iran und dem engen Verhältnis zum großen Verbündeten. Unwahrscheinlich ist das nicht. Mit Angela Merkels Politik, Entscheidungen elegant auszuweichen, wäre es dann schnell vorbei.

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