Angela Merkels Reise nach China : Silberne Zeiten

China verändert sich in drei entscheidenden Bereichen – darauf muss sich die deutsche Kanzlerin bei ihrem Besuch einstellen

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Bundeskanzlerin Angela Merkel und Premier Li Keqiang am 6.7.2014
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Premier Li Keqiang am 6.7.2014Foto: Imago

Auf den ersten Blick sind die Beziehungen prächtig. Bei Angela Merkels Besuch in Peking können China und Deutschland auf ein goldenes Jahrzehnt zurückblicken: Handel, Investitionen und die beiderseitige Verflechtung sind stetig gewachsen. Der Rechtsstaat-Dialog ist kein Feigenblatt, er trägt Früchte. Der politische Austausch ist erstaunlich intensiv. Ende März besuchte Präsident Xi Berlin, jetzt die Kanzlerin Peking, im Oktober folgen die mehrtägigen Regierungskonsultationen mit Premier Li und Fachministern in Berlin. China sieht in Deutschland den strategischen Partner in Europa; umgekehrt ist das enge Verhältnis zu der bald größten Volkswirtschaft der Erde ein Segen für die deutsche Wirtschaft und Politik.

Wie belastbar diese neue Qualität der Partnerschaft ist, erweist sich freilich erst, wenn die Zeiten härter werden. Das ist die Herausforderung für Merkel und ihre Delegation. Eine solche Wende zeichnet sich in drei Kernbereichen ab. Chinas neue Führung verschärft das Vorgehen gegen Andersdenkende. Die Tonlage im Streit um unbewohnte Inseln im Chinesischen Meer mit Japan und Korea wird aggressiver. Auch die Wirtschaft läuft nicht mehr so reibungslos. Die Wachstumsraten sinken, zugleich drängen die Chinesen bei Kooperationen verstärkt auf Technologietransfer und Produktion in China.

Die innere Verhärtung ist vermutlich nicht das Ziel der neuen Führung, sondern eine Nebenwirkung der Strategie, zu Beginn der Machtperiode, die gewöhnlich zehn Jahre dauert, die unangefochtene Autorität zu erringen. Es gärt in der Partei, zum einen wegen der unablässigen Korruptionsverfahren, zum anderen, weil die Herausforderungen für die Funktionäre wachsen. China braucht starkes Wachstum, zugleich werden die Kosten für die Umwelt und den sozialen Zusammenhalt sichtbarer. Man darf durchaus die bange Frage stellen, was in China derzeit schneller wächst: die Probleme oder die Problemlösungen?

Einfluss auf einzelne Menschenrechtsfälle kann die Kanzlerin nehmen. Die Erfahrung zeigt, dass dies nur wirksam ist, wenn sie diese Schicksale hinter verschlossenen Türen anspricht und öffentliche Kommentare vermeidet. Das gilt wohl auch für Ai Weiwei und die Hoffnung, dass er trotz der ihm zur Last gelegten Steuervergehen noch zur Ausstellung seiner Werke in Berlin ausreisen darf.

Im Inselstreit ist besorgte Anteilnahme ebenfalls die beste Devise. Anders als die USA ist Deutschland nicht militärisch involviert. Es genießt Ansehen in Asien, weil es ganz anders als Japan mit der Last des Weltkrieg im Verhältnis zu seinen Nachbarn umgeht. Mit dieser Glaubwürdigkeit kann Deutschland punkten; geostrategische „Hard Power“ in Asien hat es nicht. Auch die Wirtschaft fährt besser, wenn sie die Aussichten nicht überschätzt. Dass Deutschland Vorbild sei, hört jeder gern, ebenso das Lob für deutsche Spitzentechnik. Am Ende verfolgen die chinesischen Partner ihre Interessen. Wenn die Kooperation mit Korea oder Brasilien übermorgen lukrativer ist, wird der Rückblick auf ein goldenes Jahrzehnt wenig retten. Die Grundlagen für eine mindestens silberne Zukunft sind gelegt. Darauf darf man nüchtern bauen.

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