Meinung : Apokalypse dann

Die Union erkennt, dass sie das Land nicht auf einen Schlag reformieren kann. Das lähmt sie

Robert Birnbaum

Demut ist in der Politik keine besonders karrierefördernde Eigenschaft, entsprechend wenig verbreitet ist sie. Wenn aber doch mal einen unserer täglichen Talkshow-Helden so etwas wie stille Ehrfurcht vor der Größe seiner Aufgabe befällt, dann tarnt er sie gerne als Hochmut. Bei der noch amtierenden Opposition ist zu diesem Zweck seit einiger Zeit das Modell Apokalypse in Gebrauch. Das geht ungefähr so: Rot-Grün hat jedes Vertrauen in der Bevölkerung verspielt; wenn es jetzt uns nicht gelingt, das Blatt in Deutschland zu wenden, droht der Demokratie die Krise – und wer weiß, welch finstere Kräfte dann an die Macht streben!

Das ist natürlich ein ziemlicher Unfug, schon weil es stillschweigend so tut, als hätten sich SPD und Grüne ab jetzt für alle Zeiten als regierungs-, reform- und utopieunfähig disqualifiziert. Aber es ist interessant als Indiz dafür, wie viel Mut sich CDU und CSU selbst zusprechen müssen – jetzt, wo die Macht anscheinend unaufhaltsam auf sie zusteuert. Es ist zugleich ein Hinweis darauf, wie die Union mit jenem Problem umgehen will, an dem der Gerhard Schröder der Agenda 2010 ja auch gescheitert ist: der Diskrepanz zwischen immer neuen Heilungsversprechen und dem realen Zustand des Patienten Deutschland.

An diesem Zustand, das wissen die klügeren unter den Doktores Eisenbart der Union sehr gut, wird sich so rasch nichts ändern. Vorsichtshalber ist von einer Analogie zu der noch 2002 lautstark prophezeiten „Stoiber-Welle“ – einem Aufschwung aus reiner Freude über den Regierungswechsel – keine Rede. Im Gegenteil, gerade Stoiber übt sich neuerdings darin, vor der Hoffnung auf rasche Resultate zu warnen. Und er hat ja sogar Recht damit: Selbst wenn CDU, CSU und FDP ihre Maximalpläne von Steuer- über Gesundheitsreform bis Bürokratieabbau und Etatkürzungen auf einen Schlag verwirklichen könnten, würde es eher Jahre als Monate brauchen, bis sich spürbar etwas tut.

Absehbar ist indessen, dass sich diese Pläne nur Zug um Zug und sehr abhängig von den äußerst schmalen Spielräumen werden verwirklichen lassen, die die nun wirklich apokalyptisch schlechte Haushaltslage lässt. Obendrein ist gar nicht sicher, dass die Arznei noch ausreicht. Gewiss, andere Länder haben ähnliche Strukturreformen vor Jahren, manche vor Jahrzehnten hinter sich gebracht und damit Erfolg gehabt. Aber das war eben vor Jahrzehnten. Damals haben niedrigere Steuern im weltweiten Wettbewerb noch sehr viel größere Vorteile verschafft als sie es heute im deutlich verschärften Wettbewerb können. Das spricht nicht gegen Reformen. Es spricht aber gegen den Glauben, dass mit Merkels „Agenda Arbeit“ die Arbeit erledigt sein wird. Das Leiden des Patienten Deutschland dürfte langwieriger sein.

Auch deshalb wird es einer künftigen Regierung gar nicht so viel anders gehen als der scheidenden. Sie wird das Prinzip Hoffnung hochhalten – und auf eine allgemeine Besserung der Konjunktur wetten müssen, die ihr wieder finanziellen Raum verschafft. Daran kann eine kluge Reformpolitik ihren unterstützenden Anteil haben. Mehr nicht. Schröder hat diese ernüchternde Erfahrung machen müssen und die Wette verloren gegeben. Angela Merkel hat vorerst noch mehr Zeit, sie zu gewinnen.

Wie viel Zeit, ist unklar; im Zweifel eher wenig. In einem, allerspätestens in zwei Jahren werden wir nicht mehr von Schröders, sondern von Merkels Schulden, Merkels Arbeitslosen, Merkels Problemen reden. Das Modell Apokalypse versucht solche nüchterne Bewertung schon im Vorhinein für sittenwidrig zu erklären. Aber wenn eine Kanzlerin Merkel nicht in absehbarer Zeit Erfolge vorzeigen kann, geht nicht die Welt unter; wir kriegen dann einfach bloß die nächste demokratisch gewählte Regierung.

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