Meinung: Arbeitsamt-Affäre: Vor dem Rücktritt

Geht er oder geht er nicht? Und wenn ja, geht er gleich oder erst in einigen Wochen? Muss er überhaupt gehen? Die Rede ist von Bernhard Jagoda, immerhin Präsident der größten bundesdeutschen Behörde und Chef von fast 90 000 Mitarbeitern. Das Hin und Her um seinen Abschied von oder sein Bleiben an der Spitze der Bundesanstalt für Arbeit ist nur noch peinlich - nicht nur für Bernhard Jagoda. Hinauswerfen kann ihn weder sein Vorstand noch Arbeitsminister Riester. Und selbst zu kündigen will gut überlegt sein, denn wer verzichtet schon gern freiwillig auf seine Versorgungsansprüche. So quält sich eine entwürdigende Debatte dahin. Kein Zweifel, für Jagoda ist es eng geworden, sein Abschied von Nürnberg nur noch eine Frage der Zeit. Und dann? Das eigentliche Problem einer maroden Arbeitsverwaltung ist mit der Demission ihres Präsidenten nicht gelöst. Trotzdem ist Jagoda kein Bauernopfer, das es zu bedauern gilt. Für die verfehlte Arbeitsmarktpolitik vergangener Jahre kann man den Präsidenten der deutschen Arbeitsämter sicherlich nicht allein verantwortlich machen. Aber: Jagoda hatte neun Jahre Zeit, seine Behörde zu modernisieren und die Hauptaufgabe, Jobs zu vermitteln, besser zu erledigen. Angesichts rasant steigender Aufgaben waren die internen Reformen zu zögerlich. Vom Statistikschummel gar nicht zu reden, da versagte die Kontrolle total. Dafür trägt Jagoda die Verantwortung. Denn für das Management seiner Behörde wird er bezahlt. Es ist Zeit, Klarheit zu schaffen - Jagodas Rücktritt ist nur der erste Schritt.

fo