Meinung : Arbeitslosigkeit: Ganz ruhig durchs Geröll

Auch als Urlauber ist der Bundeskanzler Medien-Profi genug, um sich nichts anmerken zu lassen. Doch die schönen Bilder vom italienischen Ferienglück nach dem klassischen deutschen Muster können nicht kaschieren, dass der Meister aller politischen Klassen nervös geworden ist. Es ist nicht das übliche Sommertheater, das ihn von den Gipfeln der großen Politik wieder in die Niederungen der Innenpolitik herabzieht - nicht diese Interviews der ehrgeizigen Pausenfüller von den Hinterbänken, nicht das Profilierungsbedürfnis des Koalitionspartners, schon gar nicht ist, Gott bewahre, die Opposition. Es ist die hohe Arbeitslosigkeit, die unaufhaltsam durch die Jahre geht wie eine Wanderdüne, und die noch alle Hoffnungen auf Besserung unter sich begraben hat. An der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit aber wollte sich der Kanzler messen lassen. Nun droht dieser Fluch der modernen Industriegesellschaften Maß an ihm zu nehmen.

Die aufgeregten Äußerungen in seiner eigenen Partei zeigen, dass diese Nervosität inzwischen auch in den eigenen Reihen um sich greift. Es gibt ja auch genug Grund dafür. Kaum sind die schönen Tage vorbei, in denen die Wirtschaft Tritt zu fassen schien, wird schmerzlich sichtbar, dass der Aufschwung der letzten Jahre eben doch nur ein Geschenk der amerikanischen Konjunktur und des kurzen Wirbels der New Economy war. Nun stellt sich heraus, dass die Regierung nicht wirklich weiter gekommen ist. Sie hat weder ihre strukturpolitischen Hausaufgaben gemacht, noch ist sie in der Lage, einem Kurs der moderaten Lohnpolitik den politisch-psychologischen Flankenschutz zu geben, auf den diese angewiesen wäre. In einer solchen Lage reicht das Kanzler-Wort von der "Politik der ruhigen Hand" nicht einmal mehr aus, um die eigene Partei ruhig zu halten.

Es ist dieser Zustand, der einer politischen Eintagsfliege zum Leben verhilft wie der Drohung mit einem Gesetz gegen zu viel Überstunden, die der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck eben in die Welt gesetzt hat. Doch es ist richtig, dass der Arbeitsmarkt ins Zentrum der Debatte rückt. Und es ist keine Übertreibung, wenn in der Partei von einem Grundsatzkonflikt gesprochen wird. Er entfaltet sich zwischen den Modernisierern, die das Parteischiff für den sozialen Wandel und die neuen Eliten tauglich machen wollen, und denen, die vor allem darum fürchten, dass die SPD ihren angestammten Arbeitnehmer-Boden verliert. Die einen setzen auf mehr Selbstverantwortung, die Reform der sozialen Sicherheitssysteme und darauf, den globalen Wandel auch als Chance zu sehen, bei den anderen kommt es am Ende darauf hinaus, mit Umverteilung die Löcher im Wohlfahrtsstaat zu stopfen. Das sind die Fronten, zwischen denen Schröder steht.

Wer ihm in dieser Lage empfiehlt, sich für eine der beiden Seiten zu entscheiden, weiß nicht, was er ihm zumutet. Denn ein sozialdemokratischer Kanzler kommt aus diesem Dilemma nicht heraus. Schlägt er sich auf die Seite der Modernisierer, bekommt er es mit den Strucks der SPD zu tun und stößt den Gewerkschaftsflügel vor den Kopf. Gibt er den Traditionalisten Futter - mit Reden etwa von der sozialen Kompetenz, die die Partei zurückgewinnen müsse -, so läuft er Gefahr, am Zeitgeist vorbei zu agieren und die "neue Mitte" nicht mehr zu treffen, mit der er die letzte Wahl gewonnen hat. So groß aber ist das Wählerpotenzial nicht, das die SPD ansprechen kann, als dass er nicht beide brauchte. Möglichst vielen gerecht zu werden, wenige zu frustrieren - die Ideallinie muss der Kanzler finden. Nichts weniger.

Ein reichliches Jahr vor den Bundestagswahlen sind das keine theoretischen Fragen mehr. Der Kanzler braucht Erfolge. Er muss die Bundesrepublik wenn schon nicht an der Spitze, dann doch auf einem guten Platz im Geleitzug der internationalen Entwicklung halten. Die Zeichen der Zeit aber - ob man will oder nicht - stehen auf Wandel, auf Beschleunigung, auf Globalisierung. Da kann die Bundesrepublik nur dann den Anschluss behalten, wenn sie strukturelle Reformen vorantreibt. Der Weg, den Schröder dafür finden muss, hat nichts von italienischem Dolce vita. Er ist ungefähr so begehbar wie ein schmaler Grat zwischen zwei Geröllfeldern.

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