Meinung : Arbeitsmarkt: Die Zeichen lesen lernen

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Der Präsident der Bundesanstalt für Arbeit ist ein machtloser Mann. Es kränkt Bernhard Jagoda, dass alle sagen, die Arbeitslosigkeit gehe nur deshalb zurück, weil mehr Ältere aus dem Erwerbsleben ausscheiden und weniger Jüngere nachrücken. Man kann die Kränkung verstehen: Denn endlich, nach all den bösen Jahren, bessert sich die Beschäftigung in Deutschland, und die Nürnberger Anstalt kann gar nichts dafür. Jagoda ärgert sich zurecht. Denn es ist nicht nur die Demographie, es ist auch die Konjunktur, die sich positiv auf den Arbeitsmarkt auswirkt. Es wäre auch gelacht, wenn bei einem Wachstum von drei Prozent nichts für die arbeitssuchenden Menschen herausspränge. Doch dafür kann die Anstalt leider auch nichts. Jagoda verschweigt indessen, was sich nicht ändert: Nürnberg hängt mit 1,2 Milliarden Mark weiterhin am Tropf des Bundes, die sogenannte Sockelarbeitslosigkeit bleibt hoch, und die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung sinken nicht. Auch dafür kann Jagoda nichts - aber die Regierung: Was wird aus dem Versprechen, die Lohnnebenkosten zu senken? Steigende Beschäftigtenzahlen und sinkende Arbeitslosenquoten wären doch die beste Chance zu einer Beitragssenkung. Statt dessen pumpt Berlin weiter Geld in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. Das nützt allenfalls der Regierung, weil es die Statistik schönt. Aber sonst niemand, zuletzt den "Betroffenen". Nachhaltig ist diese "aktive Arbeitsmarktpolitik" nicht. Was besser und erfolgversprechender wäre, wurde oft gesagt: Die Regierung muss endlich strukturelle Reformen des Arbeitsmarktes in Angriff nehmen. Dass es dazu bis 2002 nicht kommt - dafür kann der Beamte Jagoda ebenfalls nichts.

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