Arbeitsmarkt : Geschönte Wirklichkeit

Nutzt Angela Merkel ihre Chance, bekommt sie auch ihr Schuldenproblem in den Griff. Dazu muss sie aber mehr tun, als nur auf zusätzliches Wachstum zu hoffen.

Carsten Brönstrup

Wir stehen vor einem Wunder. Während die deutsche Wirtschaft so stark schrumpft wie noch nie und die Krise noch immer weite Teile der Welt fest im Griff hat, sinkt bei uns die Arbeitslosigkeit, zum vierten Mal in Folge. Es scheint, als koppelte sich eine der führenden Exportnationen einfach von der globalen ökonomischen Katastrophe ab. Die Entlassungswelle nach der Bundestagswahl, von vielen befürchtet, hat es nicht gegeben.

Für ein Land, das sich auf Schlimmes eingestellt hatte, in dem Unheilspropheten gar soziale Unruhen kommen sahen, ist das eine ermutigende Nachricht. Die neue Regierung kann sich freuen. Zumal die USA, die wichtigste Volkswirtschaft der Welt, ebenfalls aus dem Tal der Tränen aufsteigen. Trotzdem ist längst nicht alles überstanden – die tiefste Rezession seit 80 Jahren war nicht bloß ein böser Traum. Dass es vor allem auf dem Arbeitsmarkt bisher so glimpflich abgeht, ist der beherzten Stabilisierungspolitik der alten Koalition zu danken: Der Staat übernimmt, was der Markt nicht mehr zu leisten vermag.

Doch die Unternehmen und die Arbeitnehmer gewinnen mit dieser Strategie jeden Monat Zeit, mehr nicht. Denn der leichte Aufschwung, den man kaum so nennen mag, ist auf Pump finanziert. Mehr als eine Million Menschen arbeiten kurz, beziehen also einen großen Teil ihres Lohns aus der Sozialkasse. Zudem schießt der Staat per Investitionsprogramm immense Summen in die Wirtschaft. Obendrein können sich die Banken Kapital fast gratis bei der Zentralbank besorgen und fahren deshalb wieder fette Gewinne ein. Und der Arbeitsmarkt zieht jedes Jahr im Herbst an, so auch 2009 – ob nun Boom ist oder Krise.

Dennoch haben die Betriebe mangels Aufträgen ein Drittel ihrer Maschinen eingemottet, entsprechend ist das Personal, das sie bedient, im Prinzip überflüssig. Und ein genauer Blick in die Statistiken der Arbeitsagenturen zeigt, dass die Nürnberger Zahlen von der Politik geschönt sind – dass in Wahrheit derzeit mindestens fünf Millionen Menschen ohne Beschäftigung sind, nicht 3,2 Millionen. Und obendrein zittert die Wirtschaft vor einer Kreditklemme. Denn die Banken horten in ihren Kellern noch immer giftige Papiere, die die Bilanzen belasten. Bekommen aber die Firmen kein Kapital für Investitionen mehr, sind alle Aufschwungträume rasch ausgeträumt.

Es spricht also vieles dagegen, dass Angela Merkel unversehens ein Aufschwung in den Schoß fällt. Das Wachstum im kommenden Jahr wird aus heutiger Sicht angesichts der Rahmenbedingungen bestenfalls mau ausfallen. Zu einem echten Aufschwung, wie zuletzt 2007, fehlt die Kraft der Weltwirtschaft. Es sei denn, die neue Regierung setzte eine klare Priorität – und ordnete dem Ziel, mehr Wirtschaftswachstum zu erreichen, alles andere unter. Wachstum ist das Lebenselixier unseres Staats- und Gemeinwesens – auch wenn die Vorbehalte gegen eine Strategie des ,Immer mehr’ im Zuge der Finanzkrise gewachsen sind.

Im Koalitionsvertrag von Union und FDP ist indes der Vorrang für Wachstum bisher nur eine hohle Phrase. Den neuen Partnern erscheint es wichtiger, ihre Klientel zu bedienen – Familien und Rentnern mehr Geld zukommen zu lassen, Subventionen an Hoteliers und Bauern zu verteilen, die Energiebranche, Apotheker und Ärzte vor Konkurrenz zu schützen. Das ist das Gegenteil von Wachstumspolitik. Beinahe jeder Euro für soziale Wohltaten oder die Bewahrung überkommener Strukturen dürfte besser investiert sein, wenn er in Forschung und Bildung flösse, in die Qualifikation der hunderttausenden Langzeitarbeitslosen.

An Unterstützung für mehr Wachstum mangelt es jedenfalls nicht: Die Gewerkschaften wollen sich in der Tarifpolitik zurückhalten, die Notenbanken werden auf absehbare Zeit eine Politik des billigen Geldes betreiben, die Inflation ist im Keller. Nutzt Angela Merkel ihre Chance, bekommt sie auch ihr Schuldenproblem in den Griff. Dazu muss sie aber mehr tun, als nur auf zusätzliches Wachstum zu hoffen. Dann klappt es vielleicht doch noch mit dem Wunder in der deutschen Wirtschaft – und die Arbeitslosigkeit sinkt auch im kommenden Jahr.

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