Arbeitsmarktpolitik : Mehr Arbeit, weniger Maßnahmen

Ursula von der Leyen taucht mit der Machete in den Dschungel der Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen ein. Alles soll einfacher werden. Doch das Ziel scheint vor allem eins zu sein: Geld zu sparen.

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Es klingt nach einem guten Vorsatz: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen will den arbeitsmarktpolitischen Instrumentenkasten entrümpeln. Aus vielen komplizierten Maßnahmen sollen wenige werden, die Vermittler vor Ort sollen mehr Spielraum bekommen, wie sie Arbeitslose in Arbeit bringen wollen. Das ist vernünftig. In der Vergangenheit haben sich Sozialpolitiker immer wieder mit neuen Instrumenten verewigt, mal mit speziellen Förderprogrammen für Jugendliche, mal mit neuen Zuschüssen für Ältere. Hinter jeder Maßnahme steckte die passende Analyse, um welche Zielgruppe die Arbeitsmarktpolitik sich doch mal kümmern sollte. Doch für die Mitarbeiter in den Arbeitsagenturen und Jobcentern ist es immer schwieriger geworden, den Überblick zu behalten. Geschweige denn für die Arbeitslosen. Auch deshalb werden manche Maßnahmen, die sich in der Theorie gut anhören, in der Praxis kaum nachgefragt. Doch so vernünftig es ist, das Instrumentarium zu straffen, so gilt zugleich: Wer das Geld für die Arbeitsmarktpolitik zu stark zusammenkürzt, provoziert auf Dauer einen Anstieg der Arbeitslosigkeit. Das Sparen darf bei der Reform der Arbeitsmarktinstrumente nicht im Vordergrund stehen.

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