Meinung : Asthmatische Aufklärer

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Aufklärung braucht einen langen Atem. Einen ungewollten, aber deutlichen Beleg liefert die Bundesregierung mit dem Bericht zu den umstrittenen Aktivitäten deutscher Sicherheitsbehörden. Die bislang bekannten Passagen wirken wie eine Kombination aus Fakten, halben Wahrheiten und Lücken. So wird im Fall des von deutschen Beamten in Damaskus befragten Mohammed Hajdar Zammar behauptet, es habe keine konkreten Hinweise auf eine Misshandlung des Terrorverdächtigen in der syrischen Haft gegeben. Das ist bestenfalls naiv – schon vor der Beamtenreise war deutschen Behörden bewusst, dass Zammar gefoltert wird. Fraglich bleibt auch, ob die zwei BND-Männer in Bagdad während des Irakkriegs nicht doch das US-Militär beim Angriff auf Bagdad aktiver unterstützten. Da erscheint es verständlich, dass Abgeordnete von FDP, Linkspartei und Grünen den Regierungsbericht bemängeln. Dennoch verkeilen sich die Oppositionsparteien im Streit über die Notwendigkeit eines Untersuchungsausschusses. So wäre, sollte er doch noch kommen, endloses Hickhack zwischen allen Beteiligten aus Opposition und Regierung zu erwarten. Gerät die Aufklärung außer Atem? fan

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