Atomdebatte und Libyen-Konflikt : Die Kanzlerin des Weder-noch

Bei Schwarz-Gelb drängen sich frappierende Parallelen zur Endzeit von Rot-Grün auf. Ob Atomdebatte oder Libyen-Konflikt, Kanzlerin Merkel sucht die Mitte - und findet sie nicht.

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Auf der Suche nach der Mitte haben sich schon einige Kanzler verlaufen: Angela Merkel.
Auf der Suche nach der Mitte haben sich schon einige Kanzler verlaufen: Angela Merkel.Foto: dpa

In einer Tragödie kann die Hauptfigur machen, was sie will – ihr Scheitern ist unausweichlich. Weil die Konstellation nur die Wahl zwischen falsch und verkehrt ließ, wird sie schuldlos schuldig. Nun ist das Tragische nicht unbedingt auch traurig. Und ob sich in der Politik überhaupt Tragik ereignet, lässt sich bezweifeln. Aber wer sich einen nicht von Interessen oder Antipathien gelenkten Blick auf die Bundeskanzlerin bewahrt hat, kommt um die Feststellung kaum herum, dass sie zumindest in zwei Zwickmühlen saß: zum einen durch die Katastrophe in Japan, zum anderen durch die Militärintervention in Libyen. So einfach es ist, Angela Merkel für ihre Entscheidungen zu kritisieren, so schwierig wird es, ihr Alternativen zu empfehlen.

Das Atommoratorium, als Konsequenz aus Fukushima, wurde zu hastig beschlossen und brach zu radikal mit vorher vertretenen Positionen, um nicht sofort den Verdacht reiner Wahltaktik zu erregen. Aber man stelle sich vor, in Japan hätte sich tatsächlich ein GAU ereignet und Merkel wäre auf beschwichtigendem Weiter-so-Kurs geblieben („deutsche Atomkraftwerke sind sicher“) – dann würde sie heute wohl noch schlechter dastehen. Die Lehre: Populäre Politik rächt sich, wenn ihr die Verankerung in einer Haltung fehlt. Dem Volk nach dem Mund zu reden, aber mit Traditionen der eigenen Partei zu brechen, geht nach hinten los.

Derselbe Effekt lässt sich bei dem von Merkel angeordneten Votum im UN-Sicherheitsrat zu Libyen beobachten. Die Enthaltung eines Sozialdemokraten oder Grünen hätte Deutschland zwar international genauso isoliert, wäre aber in Übereinstimmung mit der jeweiligen Parteihistorie gewesen. Doch wer auf Seiten des Westens stets alle Interventionen befürwortete – vom Balkan über Afghanistan bis zum Irak –, der muss sich den Vorwurf des Opportunismus gefallen lassen, wenn er gut eine Woche vor der wichtigsten Landtagswahl in diesem Jahr dem Bündnis plötzlich die Gefolgschaft verweigert. Auch hier schwingt wieder ein Quäntchen Tragik mit. Weil Deutsche reflexartig in ihrer Mehrheit gegen Kriege sind, wäre Merkel das prompte Entsenden der Bundeswehr in die „Odyssee Morgendämmerung“ auch verübelt worden.

Frappierende Parallelen zur Endzeit von Rot-Grün drängen sich auf. Gerhard Schröder öffnete die SPD zur Mitte, hatte weder Angst vor Unternehmern („Genosse der Bosse“) noch vor Reformen. Mit der Agenda 2010 wählte er die Moderne, brach aber Parteitabus. Die Sozialdemokraten stürzte er in Identitätsnöte. Eine Landtagswahl nach der anderen ging verloren. Am Ende war Schröder am Ende. Auch Merkel will in die Mitte, sie kritisiert den Papst, scheut Reformen, schafft die Wehrpflicht ab, redet über den Ausstieg aus der Atomkraft, bricht in einer Kriegsfrage mit transatlantischer und europäischer Solidarität. Auf der Strecke bleibt die emotionale Bindung an jene, aus deren Heimat sie kam. Platt gesagt: Schröder war der SPD zu rechts geworden, Merkel wird der CDU zu links.

Diesen Spagat – ein Land mit möglichst vielen seiner Bewohner repräsentieren und gleichzeitig einer einzigen Partei Halt geben zu wollen – haben wenige Kanzler gemeistert. Helmut Schmidt (Nachrüstung) und Gerhard Schröder (Agenda) sind daran gescheitert, Willy Brandt und Helmut Kohl schafften ihn. Über Merkel steht das endgültige Urteil noch aus. Im Moment trudelt sie ins Weder-noch. Ihren Drang ins Populäre wertet das Volk als Populismus, ihre Partei als Verrat. Im Weder-noch freilich ist es am allerungemütlichsten.

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