Meinung: Auf dem falschen Weg

Aller guten Dinge sind drei? Von wegen. Dreimal hat sich der Bundestag am Dienstag mehrheitlich dem bisherigen Brauch entgegengestellt, wonach im Bundestag jede Fraktion wenigstens einen Vizepräsidenten stellen darf. Dreimal fiel Lothar Bisky durch, der Kandidat der Linkspartei. Mal stimmten 312, mal 235, mal 258 gegen ihn. Sollte es gegen ihn gehen – oder nicht doch eher gegen seine Partei? Um nicht falsch verstanden zu werden: Die NeinSager, die da in geheimer Wahl gegen den PDS-Chef stimmten, sind frei gewählte Abgeordnete, da gibt es nichts dreinzureden. Und doch haben diejenigen, die Bisky ihre Zustimmung versagten, mit allen anderen in das Präsidium aufzurücken, etwas falsch gemacht: nämlich den falschen Weg für die Auseinandersetzung mit der umbenannten PDS gewiesen. Der muss in inhaltlicher Auseinandersetzung liegen, nicht in Ausgrenzung. Gerade in einer großen Koalition mit entsprechenden Mehrheiten sei das Selbstbewusstsein des Parlaments gegenüber der Regierung gefragt, meint dessen neuer Präsident Norbert Lammert. Das Selbstbewusstsein gegenüber der neuen Linksfraktion müssen sich manche derweil noch aneignen.m.m.

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