Afghanistan : Rein oder raus!

Stephan-Andreas Casdorff über notwendige Entscheidungen in der deutschen Afghanistan-Politik.

von
Stephan-Andreas Casdorff
Stephan-Andreas Casdorff, Chefredakteur

Wie in ein Wort fassen, was so unfassbar ist? Diese innenpolitischen Rumpeleien der Bundesregierung sind schon schlimm genug, wenn man sich vergegenwärtigt, was da wie nicht zusammenpasst. Aber sei’s drum, das fällt hier auf, uns Deutschen, und wir ziehen bei den nächsten Wahlen unsere Schlüsse daraus oder auch nicht. Jeder hat die Regierung, die er verdient.


Nur außenpolitisch sieht es anders aus. Diese Afghanistansache – sie ist peinlich bis desaströs, in jedem Fall geeignet, Deutschland als „Mittelmacht“ zu diskreditieren. Partner der USA in der Führung? Zum Lachen. Welche Führung denn?
Wenn sogar schon konservative Blätter die deutsche Außenpolitik, angeführt von der Kanzlerin über den Außenminister bis zum Verteidigungsminister, kritisieren; wenn dem Außenminister Naivität vorhalten wird, weil er Taliban mit Geld locken will, „auszusteigen“, dann sollte die Mitte-Rechts-Koalition nachdenken, ob sie in all ihrer Selbstgerechtigkeit nicht vielleicht doch falsch liegt. Ob sie, die bei jeder Kritik gleich beleidigt und ablehnend reagiert, sich nicht doch einmal überprüfen will.


Hier geht es nicht um die Konkurrenz in der Formulierung der geschliffensten Politikerphrase, der besten diplomatischen Floskel, in Afghanistan geht es um Krieg und Frieden. So einfach, so brutal. Mag Angela Merkel als Kanzlerin mit taktischer, moderierender, abwartender, hinhaltender Art sonst alles abwettern können – einen Krieg bestehen kann die Regierung so nicht. Das Ungefähre führt hier in die Irre. Es zählen Entscheidungen, und die geforderte lautet: rein – oder raus. Und raus wäre okay, wenn die Deutschen meinen, sie könnten oder wollten das nicht.


Aber dass ein amerikanischer General den Deutschen sagen muss, wie Militär zivil handeln kann, wie es an die Menschen herankommen kann, wie es helfen kann, das Land zu verändern, das ist demütigend. Denn wenn die Bundeswehr sich in Afghanistan schon eher als Hilfswerkertruppe verstehen soll, dann wäre doch genau das selbstverständlich. Weil sie aber in ihren gepanzerten Fahrzeugen sitzen bleiben muss, am besten nicht zu viel Kontakt zu der Welt außerhalb ihrer Lager suchen soll, kann sie (auch so) nicht erfolgreich sein. Vom militärischen Eingreifen nicht zu reden. Die Taliban stehen vor den Lagertoren. Die USA haben mit der Verlegung von ein paar Tausend Soldaten Richtung Norden und Kundus die Antwort gegeben auf das, was sie vom deutschen Engagement halten.


Die US-Strategie steht fest, Barack Obama hat sechs Monate nachgedacht und dann entschieden. Da wird nichts mehr zu machen sein, es geht nicht mehr ums Was, sondern ums Wie. Die Deutschen haben in der Zwischenzeit was gemacht? Die Entscheidung aufgeschoben. Deshalb spielen sie keine Rolle; und es spielt für die Alliierten auch keine Rolle, wie die Bundesregierung das Mandat auslegt, wie filigran. Entweder die Bundeswehr wird auf mindestens 7000 Mann verstärkt und bekommt andere Befehle, oder sie sollte nach Hause geholt werden.

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