Auf den Punkt : Alles Mitte, oder was?

Moritz Döbler über die schrumpfende Mittelschicht.

Moritz Döbler Foto: Kai-Uwe Heinrich
Moritz Döbler, Ressortleitung Wirtschaft -Foto: Kai-Uwe Heinrich

Alles Mitte, oder was? Es ist gerade drei Monate her, da wurde die CDU belächelt für die anspruchslose Programmatik ihres Bundesparteitags in Hannover. „Die Mitte sind wir“, gab Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Besten, und das war es dann auch schon fast. Jetzt hat sich das Blatt mit dem Kurswechsel der SPD gewendet - die Hamburger Genossen befürchten, die Partei könne die Mitte der Gesellschaft räumen, gar vor die Beschlüsse von Godesberg zurückfallen: also in die Zeit vor 1959, als man sich noch nicht als Volkspartei definierte.

Doch sind solche Wortgefechte von zweifelhaftem Wert. Parteien, die Wahlen gewinnen, fragt niemand, ob sie die Mitte der Gesellschaft getroffen haben. Und auch die neuen Zahlen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin helfen in der aktuellen Lage kaum weiter. Die Ökonomen definieren die Mittelschicht als diejenigen Haushalte, in denen netto pro Person zwischen 70 und 150 Prozent des Durchschnittseinkommens anfallen. Für eine dreiköpfige Familie sind das zwischen rund 34.000 und 72.000 Euro. Das DIW weist nun darauf hin, dass im Jahr 2000 noch 62 Prozent in dieser Schicht anzutreffen waren, während es heute 54 Prozent sind.

Alarm? Wohl kaum. Manchmal täuschen Zahlen wissenschaftliche Exaktheit nur vor. Die Crux an dieser Analyse ist, dass die Grenzen völlig willkürlich gezogen sind und der Erkenntnisgewinn minimal ist. Die Einkommensverteilung hat sich in den vergangenen Jahren freilich verändert - ja, sie ist von einer breiten parlamentarischen Mehrheit bewusst verändert worden. Diesen Prozess hat die SPD angestoßen; mit ihren Hartz-Reformen hat sie die Einkommen der Arbeitslosen bewusst reduziert, während sie gleichzeitig die Steuerbelastung für Besserverdiener gesenkt hat.

Die Agenda 2010 war eine Politik der Mitte und für die Mitte. Aufgebaut hat sie auf Werten, der sich die Mittelschicht - wie groß sie auch immer sein mag - verpflichtet fühlt. Das sich Leistung lohnen muss, ist einer dieser Werte. Oder dass Menschen, die arbeiten, mehr verdienen müssen als Menschen, die nicht arbeiten. Oder dass neue Schulden die nächsten Generationen belasten und deswegen ungerecht sind. Oder dass die Lebensarbeitszeit steigen muss, wenn die durchschnittliche Lebenserwartung es tut.

Es ist zu einfach, die Mittelschicht nur über Einkommen zu definieren. Und es ist zu billig, die Mitte einfach für sich zu reklamieren, wie es die CDU in Hannover getan hat. Mitte, das hat vor allem mit bürgerlichen, auch kleinbürgerlichen Werten zu tun. Und das Fiasko der Volksparteien ist nicht, dass sie die Mitte nicht treffen, sondern dass sie ihre Politik nicht so erklären, dass sie mehrheitsfähig ist. Gerhard Schröder hat dieses Versagen die Macht gekostet, Angela Merkel hat deswegen vor gut zwei Jahren nicht eine eindeutige Mehrheit erzielt. Die Debatten von Hessen und Hamburg geben wenig Anlass zur Hoffnung, dass die politische Klasse aus diesen Niederlagen lernt.

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