Auf den Punkt : Braucht die SPD einen neuen Arbeitsminister?

Robert Birnbaum zum Zoff in der SPD

Robert Birnbaum Foto: Kai-Uwe Heinrich
Robert Birnbaum, Reporter der Parlamentsredaktion -Foto: Kai-Uwe Heinrich

Was ist der Unterschied zwischen Gehenden und Kommenden in der SPD? Sie sind vorübergehend beide auf Tauchstation. Die Telefon-Schaltkonferenz der SPD-Spitze am Montag hat ohne Franz Müntefering und ohne Frank Walter Steinmeier stattgefunden. Besser lässt sich der Ernst der Lage kaum noch illustrieren, in die Kurt Beck seine Partei mit dem Ruf nach Teilrevision der Hartz-Reformen gebracht hat. Müntefering fehlte, weil er gesagt hat, was er zu sagen hatte. Der Vizekanzler und Arbeitsminister hat sich in einer prinzipiellen Härte gegen Becks Forderung nach Verlängerung des Arbeitslosengeld I positioniert, die kaum noch Raum für Rückzug oder gesichtswahrende Kompromisse lässt. Der Außenminister wiederum hatte sich als Vermittler angeboten. Mit welchem Erfolg – siehe oben.

Für beide ist das eine brenzlige Situation. Wer Müntefering hört und liest, muss zu dem Eindruck kommen: Da kämpft einer um sein Lebenswerk. Der einstige Beton-Sozi Münte hat sich schmerzlich dazu durchgerungen, die Agenda 2010 als richtig zu erkennen. Hinter dieses Damaskus-Erlebnis kann und will er nicht zurück. Allen Dementis zum Trotz gut möglich, dass die SPD bald einen neuen Arbeitsminister braucht. Und einen neuen Vizekanzler. Der würde nach Lage der Dinge Steinmeier heißen. Für den Außenminister ist die Lage deshalb doppelt, dreifach brenzlig. Als Mit-Architekt der Agenda-Politik ist er inhaltlich auf Münteferings Seite zu vermuten – wofür spricht, dass er darüber nicht spricht. Als künftiger Stellvertreter Becks muss ihm daran gelegen sein, dass sein Chef aus seinem ersten wichtigen Parteitag nicht geschwächt hervorgeht. Als potenzieller Vizekanzler und potenzieller Kanzlerkandidat kann er die massive Zustimmung der SPD-Basis für Becks Wohlfühlkurs nach Pfälzer Art („Immer langsam mit de Leut“) nicht ignorieren. Den Agenda-Münte und den Leute-Beck miteinander zu versöhnen wäre sein Gesellenstück. So lange an der Front kein Erfolg zu vermelden ist, bleibt als zukunftssicherer Ort nur – Tauchstation.

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