Auf den Punkt : Denn er weiß, was er tut

Malte Lehming über das Kalkül von Guido Westerwelle

Malte Lehming
Malte Lehming, Leitender Redakteur (Meinung) -Foto: Kai-Uwe Heinrich

Esel, Amokläufer, Brandstifter, Durchgeknallter. Kein Spott scheint derb genug, um das Treiben von Guido Westerwelle zu charakterisieren. Dabei gilt, wie so oft, auch jetzt die Regel: Wer sich bis zur Schallgrenze erregt, hat meist das Spiel nicht verstanden. Und dass in diesem Spiel der FDP-Chef am Ende den Kürzeren zieht, ist noch längst nicht ausgemacht.

Worum geht es? Um es kurz zu sagen: Im Kern ist es ein Streit zwischen Union und FDP um das Bürgertum. Nun ist dieser Begriff recht schwammig. Man nähert sich ihm am besten durch Aufzählung einiger Faktoren. Dem Bürger ist Arbeit und Familie wichtig, er hält sich an Tugenden wie Pflicht- und Verantwortungsgefühl, Pünktlichkeit und Fleiß, er will Leistung belohnt sehen und Drückebergerei bestraft, er zockt nicht an der Börse, zahlt brav seine Steuern, legt wert auf eine gute Bildung, auf Manieren und Höflichkeit. Der Bürger ist tendenziell wertkonservativ, aber auch ökologisch, er verachtet Bankmanager, die für Fehler Millionenzulagen kassieren, stöhnt unter der Steuerlast, will aber auch die Haushaltsschulden nicht ausufern lassen. Um diesen Typus, nennen wir ihn Bürger oder Mitte, buhlen Union und FDP.

Insofern war die letzte Bundestagswahl für die Union ein Schock. Allerdings war weniger das eigene magere Ergebnis die Blamage, sondern das herausragend gute Abschneiden der FDP. Die Liberalen hatten massiv im Unionsrevier gewildert. Und sie hatten dort leichtes Spiel, angesichts einer durch und durch sozialdemokratisierten Bundeskanzlerin, die sich überdies lieber mit Alice Schwarzer als Roland Koch in der Öffentlichkeit zeigt.

Das zahlen wir ihnen heim, lautete daher die Devise der Unionschristen nach der Bundestagswahl. Natürlich nicht offen, sondern durch eine Strategie des permanenten Auflaufenlassens. Steuersenkungen? Herzlich gern, aber wie sollen die bloß finanziert werden? Raffiniert appellierte die Union an den ausgeprägten Sparinstinkt des Bürgers. Als nach hundert Tagen Bilanz gezogen wurde, war diese Strategie aufgegangen. Von der Mehrwertsteuererleichterung im Hotelgewerbe bis zur Staatsverschuldung: Nicht die Union wurde für sämtliche Pleiten und Pannen der Regierung verantwortlich gemacht, sondern ihr kleiner Partner, die FDP. In Umfragen lag sie plötzlich bei acht Prozent.

Nun wehrt sich Westerwelle. Gegen den Sparinstinkt des Bürgers aktiviert er dessen Angst vor Ausbeutung. Immer weniger Menschen müssten durch ihrer Hände Arbeit immer mehr Menschen finanzieren, klagt der FDP-Chef. Da in der Politik oft wichtiger ist, was wahrgenommen wird, als das, was stimmt, könnte der Konter erfolgreich sein. Immerhin traut sich da einer aus der Deckung, zeigt Profil und bezieht Position, während die wertneutrale Kanzlerin ihr Mäntelchen, am liebsten still und leise, nach jedem Winde hängt. Westerwelles Drehbuch folgt einem kalten Kalkül. Schon mit seiner „geistig-politischen Wende“ profilierte er sich auf Unionsterrain. Jetzt versucht er, den populistischen Qualitäten eines Franz Josef Strauß oder Thilo Sarrazin nicht unähnlich, sich als Sprachrohr des schweigenden Bürgertums zu etablieren. Ich allein spreche Eure Sprache, ruft er ihnen lautstark oder kodiert zu, wer mich bekämpft, verlacht auch Euch.

Die Sprengkraft solcher Attacken zu unterschätzen, dürfte für die Union gefährlich sein. In den USA bildet sich gerade, außerhalb der Republikanischen Partei, die Bewegung der „Tea Partys“. Immer stärker wächst die Zahl der frustrierten, enttäuschten und wütenden Wähler, die sich von keiner Partei mehr repräsentiert fühlen (die Republikaner werden verächtlich RINOs genannt, „Republicans In Name Only“). Dass es auch in Deutschland ein solches Protestpotenzial gibt, hat Westerwelle erkannt. Manch einer, der ihn weiter forsch als Amokläufer tituliert, dürfte sich noch wundern.

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