Auf den Punkt : Doppeltes Scheitern

Fabian Leber zum Austritt von Clement aus der SPD

Fabian Leber, Redakteur Meinung -
Fabian Leber, Redakteur Meinung -Foto: Kai-Uwe Heinrich

Für die Frage, was mit der SPD in Zukunft passiert, spielt es keine Rolle mehr, ob Wolfgang Clement nun nach 38 Jahren noch Parteimitglied ist oder nicht. Den Kurs der Partei konnte er zum Schluss sowieso nicht mehr beeinflussen. Clement hatte sich selbst ins Aus manövriert.

Der Schaden für die SPD ist trotzdem groß. Das ist der Partei(-basis) anzulasten, in deren Namen die kleinmütige Rüge erteilt wurde, mit der er jetzt seinen Austritt begründet hat. Schließlich ist mit dem Fall Clement eines deutlich geworden: Der SPD fehlt es an der Größe, die sie bräuchte, um noch einmal einen klaren Wählerauftrag als Volkspartei zu bekommen.

Doch nicht nur die SPD ist an Wolfgang Clement gescheitert. Auch Clement ist an seiner Partei gescheitert, deren Funktionsweise und Befindlichkeiten er nach 38 Jahren eigentlich kennen müsste. Wie andere vom gemäßigten Parteiflügel, wie Schröder oder auch Schily, war er sich zu schade, bis zum Schluss um Mehrheiten zu kämpfen. Der Niedergang der SPD als Volkspartei hat nicht mit Hartz IV begonnen, sondern mit der Unfähigkeit der damaligen Parteiführung, eine wirkliche Auseinandersetzung über die gesellschaftlichen Notwendigkeiten zu führen.

Clement war vielleicht noch bereit, um Wählerstimmen zu kämpfen - den Kampf um die Deutungshoheit in der SPD hatte er dagegen schon zu seiner Zeit als Wirtschaftsminister aufgegeben. Jetzt kann er sich zwar als der moralische Sieger in der Auseinandersetzung um die Agenda-Politik fühlen. Bewegt hat er damit aber nichts. Um wirklich etwas zu verändern, hätte Clement mehr einsetzen müssen.

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