Auf den Punkt : Es rumort unter der Uniform

Gerd Nowakowski zum Polizeiskandal von Schönfließ

Gerd Nowakowski
Gerd Nowakowski
Gerd Nowakowski, Ressortleitung Berlin/Brandenburg -Foto: Kai-Uwe Heinrich

BerlinDrei Beamte, acht Schüsse, ein Toter - und die Polizisten wollen nichts getan, nichts gesehen, nichts gehört haben. Die tödlichen Schüsse in Schönfließ bringen die Berliner Polizei in ein denkbar schlechtes Licht. Was dort in der Neujahrsnacht geschah, war keine Notwehr, dort wurde ein wehrloser Mensch erschossen. Die Polizei steht nicht über dem Recht, und jeder Anschein von Willkür wäre fatal. Jede Überreaktion ist nicht hinnehmbar, mag der gesuchte Straftäter die ermittelnden Beamten auch mehrfach ausgetrickst haben und sich zweimal der Festnahme entzogen haben. Der Einsatz in Schönfließ wies von Anfang an zahlreiche Ungereimtheiten auf und leistete durch immer neue Hinweise auf Unregelmäßigkeiten den Gerüchten Vorschub.

Dem Image der Berliner Polizei kann der Fall - und vor allem der damit verbundene Hauch von Korpsgeist - enormen Schaden zufügen. Rambos kann die Stadt der vielen Nationalitäten nicht brauchen. Schlimm wäre es deshalb, wenn die Berliner Polizei das Image einer Prügeltruppe bekommt - was sie nicht ist. Denn der Berliner Polizeipräsident Dieter Glietsch steht seit seinem Amtsantritt für einen klaren Kurs der Transparenz und der Deeskalation. Dienstverfehlungen wurden sofort öffentlich gemacht und nicht unter den Teppich gekehrt, wie das unter seinem Vorgänger durchaus geschah. Das hat Glietsch zuweilen auch intern Kritik eingebracht.

Die Vorfälle in Schönfließ zeigen deshalb die zwei Gesichter einer Polizei: Eine Führung, die konsequent daran gearbeitet hat, die Polizei von allen Skandalen fernzuhalten - und Beamten, die sich von ihrem Präsidenten nicht immer vertreten fühlten. In der Behörde rumort es. Schließlich war auch die Polizeibehörde mit ihren 17.000 Mitarbeitern in den vergangenen Jahren von Sparmaßnahmen in Berlin betroffen: Arbeitsplatzabbau, fehlende Investitionen und Mehrarbeit haben Unzufriedenheit hinterlassen. Polizisten klagen über schrottreife Einsatzfahrzeuge und mangelhafte Schutzkleidung. Hinzu kommt der Stress auf den Straßen, wo Pöbeleien und Anmache zunehmen.

Entschuldigen kann das weder einen Dienstverstoß noch gar tödliche Schüsse auf einen unbewaffneten und einfach nur in seinem Wagen sitzenden Straftäter. Auch nicht, wenn dieser schon 160 Einträge in seiner Strafakte hat. Andere Vorfälle kommen hinzu: Polizisten, die auf einen harmlosen Fußballfan einschlagen oder eine Polizeihundertschaft, die sich mit verbotenen Quartzhandschuhen ausgerüstet hat. Gewiss, das sind Einzelfälle. Doch sie schaden dem Gesamtbild der Polizei. Und sie lassen fragen, ob die Führung die Mammutbehörde noch im Griff hat.

Die skandalösen Schüsse von Schönfließ erfordern größtmögliche Transparenz. Der Polizeipräsident darf in keinem Fall den Verdacht erwecken, sich vorschnell vor die Beamten zu stellen. Ausgerechnet jetzt auf Tauchstation zu gehen, nachdem der Skandal perfekt ist, wäre völlig unverständlich. Nur glasklare Aufklärung kann Schaden von der Polizei fern halten. Dafür muss die Polizeispitze, aber auch die Politik sorgen.

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