Auf den Punkt : Im Club der Kommissare

Albrecht Meier über die Iren und den EU-Gipfel

Albrecht Meier
Albrecht Meier
Albrecht Meier, Politikredakteur. -Foto: Kai-Uwe Heinrich

BerlinIn der idealen Welt herrschen Logik, Verstand und der Wunsch, es besser zu machen. Wenn man diesen Vorsatz auf die Europäische Union überträgt, dann wird man schnell zu dem Ergebnis kommen, dass diese Welt keine 27 EU-Kommissare braucht. Genauso ist es aber gegenwärtig. Unter den Brüsseler Kommissaren ist auch einer, der ein Ressort für "Mehrsprachigkeit" zu verwalten hat, das man sich auch ohne weiteres schenken könnte. Das aufgeblähte Brüsseler Kommissarskollegium hat seinen Ursprung in nationaler Eifersüchtelei. Jedes EU-Mitglied will mit einem eigenen Kommissar in Brüssel vertreten sein und erhofft sich so Einfluss, ja Macht im europäischen Geflecht.

Statt einer idealen Welt gibt es aber die Welt, so wie wir sie kennen - mit Menschen, die ihrem Willen freien Lauf lassen, manchmal vernünftig sind, manchmal aber auch auf Krawall gebürstet. In Irland haben sie im vergangenen Juni den EU-Reformvertrag abgelehnt. Einer der Vorzüge dieses Vertrages besteht unter anderem darin, dass er die überfällige Verkleinerung der EU-Kommission mit sich gebracht hätte.

Dazu dürfte es nun aber nicht kommen. Das liegt daran, dass der EU-Gipfel in Brüssel nach dem "Nein" vom Juni den Iren ein großes Geschenk gemacht hat. Irland soll - wie alle andere EU-Staaten auch - künftig weiterhin den eigenen Mann oder die eigene Frau nach Brüssel schicken können. Mit diesem Zugeständnis sollen die Iren bei einem zweiten Referendum im Herbst 2009 zu einem "Ja" zum Reformvertrag bewegt werden.

Der Deal von Brüssel ist eine bittere Pille für alle, die sich eine schlankere EU-Kommission wünschen, kein Zweifel. Ohne diesen Kompromiss wird aber auch der EU-Reformvertrag nicht zu haben sein. Noch einmal zur Erinnerung: Der Vertrag stärkt das Europaparlament und vereinfacht die Entscheidungsfindung in der EU. Und das ist nicht gerade das Schlechteste.

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