Auf den Punkt : Im Trümmerfeld

Werner van Bebber über die Probleme der Berliner CDU

Werner van Bebber
Werner van Bebber, Reporter -Foto: Kai-Uwe Heinrich

Ingo Schmitt hat sich nie viel darum gekümmert, was andere so denken in der und über die Berliner CDU. Deshalb hat er auch ein paar Wochen gebraucht, um sich zum Rücktritt zu entschließen. Es war höchste Zeit. Ein Parteichef, über den wichtige Leute in der Berliner Union sagen, er sei doch schon "Geschichte", ist im Amt nicht mehr zu halten.

Nun steht die CDU wieder da, wo sie in den vergangenen acht Jahren mehrfach stand - in einem personalpolitischen Trümmerfeld. Dass es so kam, lag nicht nur, aber nicht unwesentlich an Schmitt. Friedbert Pflüger hat in seinen beiden Jahren als CDU-Erneuerer und in seinem Amt als Fraktionschef davon abgelenkt. Die Probleme der Partei konnte er nicht lösen.

Und die Berliner CDU schleppt einiges an Problemen mit sich. Die Partei besteht aus drei Parteien, mindestens: Das sind die Bildungsbürger aus dem Westen. Da sind die kleinen Leute aus den westlichen Innenstadtbezirken. Das sind die versprengten Ost-CDU-Mitglieder mit ihrer eigenen Geschichte. Da sind die in der CDU so genannten "Neuberliner" - Leute bürgerlicher Herkunft und mit bürgerlichem Lebensentwurf, die sich der Partei verbunden fühlen und dann merken, dass die Partei sich an vielen Stellen schwer mit ihnen tut.

So heterogen darf eine Partei sein, wenn sie Erfolg hat. Der aber fehlt der CDU seit vielen Jahren. Längst konkurrieren die Grünen mit der Union, wenn es um die Sympathien bürgerlicher Wähler geht. Stadtpolitik, Bildung, sozialer Ausgleich, der Umgang mit Zuwanderern - da sind die Grünen klarer in ihren Aussagen. Die CDU, gewiss, ist viel moderner geworden. Aber ihr fehlen die Führungsfiguren, die diese Modernisierung verkörpern und so über ihre Partei reden, dass die Leute sich nicht gleich gelangweilt abwenden. Aufgeschlossene Christen, Leute, die von Bildung und Kultur etwas halten und das auch zeigen, gibt es in der Partei. Aber kaum einer von ihnen wirkt nach außen. Das haben viele in der Partei nicht nur ertragen - es hat sie nicht gestört.

Einer allein - Pflüger - konnte die Probleme der CDU nicht lösen. Einer allein - Schmitt - trägt nicht die Schuld dafür, dass die Berliner CDU so schlecht aussieht, wie sie aussieht. Aber Schmitt hat in seinen vier Amtsjahren keinerlei Bewegung in die Partei gebracht. Er war ohne jede inhaltliche Ambition. Seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger wird viel aufzuholen haben.

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