Auf den Punkt : Jenseits von Anstand und Würde

Lorenz Maroldt über die vier hessischen SPD-Rebellen

Lorenz Maroldt
Lorenz Maroldt Foto: Kai-Uwe Heinrich
Lorenz Maroldt, Chefredakteur -Foto: Kai-Uwe Heinrich

Berlin"Die phantastischen Vier" hat die FAZ über das Bild der hessischen SPD-Rebellen geschrieben, vielleicht in Anspielung auf eine gleichnamige Band, die einen Hit hatte mit dem Titel "Sie ist weg". Andrea Ypsilanti ist tatsächlich erstmal weg vom Staatskanzleifenster. Aber die Vier, die das geschafft haben und jetzt für Fotos posieren wie die aufmüpfige Besatzung vom Raumschiff Orion, die sind nicht fantastisch oder toll und schon gar keine Helden, sondern peinliche Figuren in einem grotesken Schauspiel, bei dem sich die gesamte hessische SPD grandios lächerlich macht.

Von den einen gefeiert, von den anderen verachtet: charakterlos, niederträchtig, verräterisch - das sagen die netteren Genossen über die Abweichler aus den eigenen Reihen. Ganz unrecht haben sie nicht, wenn auch manche Abgeordnete aus schierer Angst um ihr gerade gewonnenes Mandat der völlig abgehobenen Andrea Ypsilanti überall hin gefolgt wären, um bloß, egal wie, riskante Neuwahlen zu vermeiden. Vier Regionalkonferenzen und zwei Parteitage haben den Kurs von Ypsilanti gebilligt. Klare Widerworte von dreien der fantastischen Vier sind nicht überliefert, lediglich Dagmar Metzger hatte von Anfang an nein gesagt. Aber selbst dann, wenn man ein gewisses Verständnis dafür aufbringt, dass sich jemand nicht freiwillig einer wild gewordenen Meute zur öffentlichen politischen Vernichtung stellt, zumal nach der hemmungslosen Ausgrenzung Metzgers - es gab die eine große Chance, Ypsilanti in aller Anonymität zu signalisieren: Das wird nichts.

Ende September gab es, nach langer Diskussion über die Linkspartei, eine Probeabstimmung in der SPD-Fraktion - ja oder nein zu diesem Text: "Ich bin bereit, Andrea Ypsilanti in geheimer Wahl zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Koalition zu wählen und ihrem Kabinett das Vertrauen auszusprechen." Bis auf eine Stimme, wahrscheinlich die von Metzger, stimmten alle zu - auch die tollen Rebellen. Wo steckte da ihr Gewissen, auf das sie sich heute berufen? Und wo steckten sie, als der Parteitag über den Koalitionsvertrag abstimmte? Sie steckten heimlich die Köpfe zusammen, draußen, vor der Tür. Ganz toll. Superdemokratisch.

Besonders fantastisch ist die Rolle von Jürgen Walter. Der wäre als Wirtschaftsminister gerne in eine linkstolerierte rot-grüne Koalition gegangen. Er hat sogar den Vertrag mit ausgehandelt, obwohl die ganze Zeit über klar war, dass dieser nur mit der Unterstützung der Linken in Kraft treten kann. Aber dann sollte Walter nicht wie von ihm gefordert Wirtschaftsminister werden - also sollte Ypsilanti auch nicht durch seine Stimme Ministerpräsidentin werden. Na ja, so ist nun mal Politik. Aber wer da noch mit Gewissensnöten argumentiert, wirkt nur noch peinlich. Völlig unglaubwürdig. Unwürdig.

Die Geschichte in Hessen begann mit einem Ausschlussverfahren gegen den früheren SPD-Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement, der ziemlich gerade heraus vor einer Wahl Ypsilantis gewarnt hatte. Die Geschichte sollte auch mit einem Ausschlussverfahren enden: gegen die komplette, wahnsinnig gewordene hessische SPD. Es wäre ein leichtes, allen Beteiligten, von links bis rechts, von oben bis unten, parteischädigendes Verhalten nachzuweisen.

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