Auf den Punkt : Kuschen am Hindukusch?

Malte Lehming über die Bundesregierung und den Afghanistankrieg

Malte Lehming
Malte Lehming, Leitender Redakteur (Meinung) -Foto: Kai-Uwe Heinrich

Es ist alles ganz einfach. Ob der Afghanistankrieg gewonnen wird, hängt in erster Linie von den USA ab, in zweiter Linie von der Nato und irgendwann auf der Liste kommt dann die Bundesrepublik. Insofern ist es strategisch nicht sehr bedeutsam, ob das deutsche Kontingent nun um 200, 300, 1000 oder 5000 Soldaten erhöht wird. Die Entscheidung darüber ist eine politische. Angela Merkel musste eine Balance finden zwischen dem Drängen der Amerikaner, dem innerdeutschen gesellschaftlichen Zusammenhalt, dem Zwist zwischen FDP (Guido Westerwelle) und CSU (Karl-Theodor zu Guttenberg), der Wahl in NRW und der Erwartung von EKD und Opposition sowie eines Großteils der Bevölkerung, dass eine Abzugsperspektive entsteht.

Wie es aussieht, ist der Kanzlerin das gelungen. Alle meckern ein bisschen, geben sich kleinlaut zerknirscht, sind aber gleichzeitig ein bisschen zufrieden. So geht demokratische und auf Koalitionen angewiesene Politik. Etwas anderes von ihr zu verlangen, nach Führung, Pathos und Entschiedenheit zu rufen, blendet die Faktizitätshärten der Realität aus. Am Hindukusch wird weder gekuscht noch gekuschelt.

Darf Merkel, weil es um Frieden und Krieg geht, nicht mehr interessieren, wie die Wahl in Nordrhein-Westfalen ausgeht? Was passiert, wenn solche Fragen außer acht gelassen werden, lässt sich derzeit prima in den USA studieren, wo der Bundesstaat Massachusetts an die Republikaner fiel, was Barack Obama mit seiner Gesundheitsreform in eine noch misslichere Lage gebracht hat als zuvor. Nein, erfolgreiche Politik muss auf viele Umstände achten und viele Faktoren berücksichtigen. In Afghanistan herrscht Krieg, aber jede truppenentsendende Nation muss erwachsen genug sein, deshalb nicht gleich den inneren Ausnahmezustand auszurufen.

Für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik gelten drei obere Maßstäbe: keine Alleingänge, Bündnistreue und Berechenbarkeit. Nur in enger Anlehnung an USA und Nato und unter Wahrung des heimischen parlamentarischen Friedens darf die Bundesregierung in dieser Frage agieren. Ob sich mit der Gesamtstrategie der Krieg in Afghanistan gewinnen lässt, weiß keiner. Der Verlauf von Kriegen entzieht sich der exakten Berechenbarkeit. Aber es liegt in der Verantwortung jedes einzelnen Landes der alliierten Streitmacht, dass Probleme vor Ort nicht zur Erosion des Bündnisses führen. Obama im Stich zu lassen (Abzug) oder sich die Bundeswehr als kriegserprobte, waffenversierte und auch zahlenmäßig schlagkräftige Armee herbei zu wünschen, ist eine Weder-noch-Alternative. Jedes Land hat die Armee, die es verdient.

Merkel hat wieder einmal ein pragmatisches Wunder vollbracht. Je lauter sie dafür verhöhnt wird, desto mehr scheint diese Leistung ihre Kritiker zu ärgern.

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