Auf den Punkt : Schleichende Demontage

Lorenz Maroldt über den Regierenden Bürgermeister

Lorenz Maroldt
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Lorenz Maroldt, Chefredakteur -Foto: Kai-Uwe Heinrich

BerlinDer Regierende Bürgermeister hat das wachsende Durcheinander im Senat und der ihn tragenden rot-roten Koalition am Sonntag schön auf den Punkt gebracht: Weitere Wechsel von Senatoren, sagte Wowereit da, seien nicht geplant.

Tatsächlich läuft einiges nicht nach Plan für Klaus Wowereit in den vergangenen Monaten, und manches wirkt geradezu planlos: die wilden Fraktionswechsel, der verschwenderisch lang hingezogene Abgang von Finanzsenator Thilo Sarrazin, die schleichende Demontage des Bildungssenators Jürgen Zöllner, der dahingestolperte Rückzug von Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner und noch manches mehr.

Falls also demnächst auch die reiselustige Stadtentwicklungssenatorin ihre Sachen packen sollte, falls der Bildungssenator die Fliege macht und die Justizsenatorin ausbricht aus Wowereits Ältestenrat, dann war das nicht geplant. Entsprechende Spekulationen nennt der Senatssprecher deshalb auch ganz mutig "blanken Unsinn".

Wäre Wowereits Landesregierung zurzeit effektiv und erfolgreich, könnte der Leiter der Abteilung "Politische Grundsätze und Planungsangelegenheiten" in der Senatskanzlei daraus glatt eine Strategie ableiten. Aber wichtige politische Projekte wie die Schulreform werden schier endlos zerraspelt, und die Stimmung in der Stadt wendet sich zunehmend gegen den Senat. Zum Durcheinander passt, dass ebenjenem Abteilungsleiter Planung, dem von Wowereit protegierten junge Parteilinken Björn Böhning, von der SPD ein vernünftiger Listenplatz für die Bundestagswahl verwehrt wurde. Den bekam stattdessen der Abgeordnete Klaus Uwe Benneter, der seiner Partei kurz zuvor noch ein Ende des rot-roten Senats zugunsten einer rot-grünen Koalition empfohlen hatte.

Die für den Senat ungünstige Entwicklung hat viele Gründe, aber einen zentralen Auslöser: Wowereit hat sich zu sehr von der Berliner Politik abgewandt. Den Wechsel an der Spitze der Sozialverwaltung zum Beispiel hätte der Regierende Bürgermeister besser steuern können - zumindest, indem er ihn selbst bekannt gegeben hätte, auch wenn der Posten vom Koalitionspartner besetzt wird.

So bleibt der Eindruck, dass der Zeitpunkt einer so wichtigen Personalie an ihm vorbei bestimmt wird, so vergibt er die Möglichkeit einer geordneten Umbildung des Senats. Denn das, was der Senatssprecher blanken Unsinn nennt, ergibt durchaus Sinn. Die Sozialdemokraten im Senat machen nicht den besten Eindruck, und sie sind, bis auf Wowereit, alle jenseits der sechzig. Für Letzteres können sie nichts, das ist auch kein Fehler, aber den einen oder anderen Posten mit einem Jüngeren zu besetzen, statt zu warten, bis der nächste Ältere aufgibt, könnte in die Partei beruhigend wirken und für Berlin belebend.

Wowereit hat gute Leute in den Senat und die Stadt geholt, Gisela von der Aue zum Beispiel und auch Jürgen Zöllner; zumindest galten sie als gut, als sie kamen. Heute wird das etwas anders gesehen. Aber das liegt nicht nur an ihnen.

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