Auf den Punkt : Stark wie nie

Malte Lehming über die neue SPD

Malte Lehming
Malte Lehming
Malte Lehming, Leitender Redakteur (Meinung) -Foto: Kai-Uwe Heinrich

BerlinWenn sich der Rücktrittsrauch verzogen und das Schwielowseegebrodel gelegt hat, wenn die Frage, ob Chaos, Intrige oder Putsch vorrangig waren, in den Hintergrund getreten ist, dann, ja dann wird womöglich langsam die Einsicht reifen: Sie ist wieder da, die SPD, und sie ist so stark wie lange nicht. Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering sind ein Dreamteam. Zum ersten Mal seit der letzten Bundestagswahl ist deutsche Politik wieder hochspannend, und zum ersten Mal hat Angela Merkel allen Grund, hypernervös zu sein.

Am vergangenen Wochenende geschah nicht bloß eine Wende, sondern ein Salto. Zuvor war die SPD zerrissen, ausgezehrt, führungsschwach. Jeder in der Partei wusste, dass Kurt Beck eine Art Platzhalter war, an ihm konnte man sein Mütchen kühlen, er wurde als Punchingball missbraucht. Schließlich schlagen die Flügel der SPD-Möwe umso heftiger, je schlapper der Körper in der Mitte durchhängt. Nur das hält den Vogel in der Luft.

Doch nun herrscht, auch wenn es viele noch nicht recht wahrhaben wollen, Klarheit. Jeder weiß, woran er ist, ob es ihm passt oder nicht. Es ist eine verdammt ernste Klarheit. Allein das verändert die Dynamik der Partei fundamental. Steinmeier und Müntefering sind das letzte Geschütz der Genossen bis zur Bundestagswahl. Wer sie attackiert, schmälert automatisch die Siegchancen im nächsten Herbst.

Das war unter Beck anders. Jeder Querschläger, ob von links oder rechts, konnte hoffen, schon durch Lautstärke die eigene Position zu stärken. Wer indes gegen Steinmeier/Müntefering den Volumeschalter aufdreht, schadet der Partei. Klarheit in der Personalie plus letztes Aufgebot: Diese Kombination schweißt zusammen.

Natürlich ist das Grundsatzproblem - Agenda oder Klassenkampf? - nicht geklärt. Das wird es auf absehbare Zeit auch nicht. Das Quo vadis bleibt einfach in der Schwebe. Andrea Ypsilanti wird freie Hand gelassen, allen anderen Landesfürsten und - prinzessinnen ebenso. Den Tabubruch hat Beck begangen, Steinmeier/Müntefering können behaupten, in diesem Punkt ein schweres Erbe angetreten zu haben, das freilich ohne Auswirkungen auf die Bundespolitik bleibt. Denn sie wissen: Diese Schlacht ist geschlagen, Wiederholungen der Argumente ermüden das Publikum.

An der neualten Machtoption Ampelkoalition werden Steinmeier/Müntefering nun hart arbeiten. Je realistischer sie wird, desto einsamer wird es um jene, die allein in Rot-rot-grün das Heil der Zukunft erblickten. Eine moderne, gerechte sozialdemokratische Politik bleibt möglich: Gegen diese Botschaft kann kein Genosse ernsthaft anzuargumentieren versuchen. Weder in Hessen noch in Berlin. Ab jetzt gehören innerparteiliche Positionierungen der Vergangenheit an, es dominiert ein frischer Wille zur Macht. Anders geht's nicht. Aber so könnte es gehen.

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