Auf den Punkt : Und wenn's die CD gar nicht gibt?

Antje Sirleschtov zur Sache mit der Steuerhinterzieherdatei

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Antje Sirleschtov
Antje Sirleschtov, Reporterin der Parlamentsredaktion -Foto: Kai-Uwe Heinrich

BerlinChapeau, Herr Schäuble. Lange haben wir geglaubt, Sie ringen wirklich und ernsthaft seit Tagen in der Frage, ob sie die Steuerhinterzieher-CD kaufen sollten oder lieber darauf verzichten. Nun wissen wir: Sie haben noch mal in ihren Erinnerungen aus früheren Zeiten im Finanzamt gekramt. Und was haben Sie da gefunden? Einen Leitfaden für Fahndungsbeamte des Fiskus - Abteilung Steuerhinterziehung. Und nun wissen wir auch: Es gibt überhaupt keinen Dieb von Bankdaten in der Schweiz. Es gibt auch keine CD, von der Finanzämter nur noch abzuschreiben brauchen, wer wann wo seine unversteuerten Schwarzgelder geparkt hat. Und zu guter Letzt: Es gibt auch keinen schmutzigen Deal mit Hehlerware.

Nie hat Ihnen, Herr Finanzminister, irgendwer diese CD für 2,5 Millionen Euro angeboten. Wäre ja auch ein denkbar schlechtes Geschäft. Schließlich hat schon Ihr Amtsvorgänger für eine solche Scheibe 5 Millionen über den Tisch geschoben. Warum sollte das brisante Gut also heute um die Hälfte billiger sein? Nein, Herr Schäuble, Sie haben sich die ganze Story einfach ausgedacht, streng abgearbeitet den Leitfaden (s.o.). Regel Nummer Eins: Wie findet man heraus, ob einer Schwarzgeld im Ausland geparkt und Steuern hinterzogen hat? Na klar: Man gibt ihm einen dezenten Hinweis darauf, dass man der Sache längst auf die Schliche gekommen ist und demnächst amtlich tätig werden wird. Wetten, dass das wirkt? Die Leute haben doch sowieso schon die ganze Zeit Panik, dass sie irgendwann mal einer erwischt.

Und schwubs, da flattert sie auch schon herein, die Selbstanzeige. Und in der Amtskasse klingelt's mächtig gewaltig. Mal sehen also, wie lange es noch dauern wird, bis Sie selbst bekannt geben werden, dass die Bundesrepublik Deutschland die 2,5 Millionen-Euro-CD "leider, leider" doch nicht kaufen wird. Wegen rechtlicher Gründe, oder moralischer oder sonst irgendwelcher. Unser Tipp: zwei bis drei Wochen. So lange nämlich brauchen die ganz Ängstlichen, um mit ihrem Steuerberater die Formulare zur Selbstanzeige aufzusetzen, ans Finanzamt zu schicken und die Kohle zu überweisen. Und das ohne, dass sich die Bundesregierung die Finger schmutzig macht. Ganz schön clever, Herr Schäuble.

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