EU-Vertrag : Kein Bestseller

Albrecht Meier über den EU-Vertrag von Lissabon.

Albrecht Meier
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Albrecht Meier, Politikredakteur. -Foto: Kai-Uwe Heinrich

BerlinEs ist mal wieder spät geworden. Klar, das muss auch so sein und gehört zum Ritual, wenn die Mächtigen Europas zukunftsweisende Beschlüsse fassen. Also hat es auch in Lissabon wieder bis nach Mitternacht gedauert, bis alle zufrieden waren: Polens Präsident Lech Kaczynski hat seinem Zwillingsbruder Jaroslaw, der zu Hause Wahlkampf macht, keine Schande bereitet. Italiens Regierungschef Romano Prodi hat für sein Land einen zusätzlichen Sitz im Europaparlament herausgeholt. Alle anderen, die beim EU-Gipfel in Lissabon mit am Tisch saßen, waren auch froh. Die Reform der EU steht. Endlich. Nach sechs Jahren.

Normalbürger können mit dem 256-Seiten-Dokument von Lissabon nicht viel anfangen - und selbst Experten haben Mühe damit. Ein Bestseller wird der "Vertrag von Lissabon“ nicht werden. Das ist aber nicht schlimm. Entscheidend ist, dass die EU ihre Reform bekommt, die sie seit ihrer Erweiterung so dringend benötigt: 27 Mitglieder gehören dem Klub inzwischen an. Wer so gewachsen ist wie die EU in den letzten Jahren, der braucht Veränderungen. Dazu zählen eine schlankere Organisation, mehr Demokratie und bessere Entscheidungsmechanismen. All das bietet der Reformvertrag - und das sollte trotz all dem Gezerre der letzten Tage, etwa über die "Ioannina-Klausel“, nicht vergessen werden.

Übrigens Ioannina: Eigentlich ein beliebtes Reiseziel in Griechenland. Aber hat es der Ort wirklich verdient, seinen Namen für eine der kompliziertesten Regelungen herzugeben, die ein EU-Gipfel je ersonnen hat? Mit der "Ioannina-Klausel“, die Kaczynski festgeschrieben hat, verfügen Minderheiten in der EU künftig über ein begrenztes Blockaderecht. Das ist die schlechte Nachricht von Lissabon.

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