Meinung: Auf der Vermisstenliste

Nur jeder Fünfte würde SPD wählen. Nur 13 Prozent der Deutschen sind mit ihrem Kanzler zufrieden. Und nur einer weiß, wie sie beide, Partei und Chef, aus dieser Lage herauskommen – Gerhard Schröder?

In der SPD rügt ein junger Landesvorsitzender, der diesmal wirklich bloß zufällig von der Saar kommt, die Partei als „stillgelegte Kanzlerpartei“ und als so profillos, dass man sie auf die politische Vermisstenliste setzen sollte. Bei den anderen Landesvorsitzenden wächst der Wunsch nach einem Sonderparteitag, damit sich die Partei neu orientiert. Und die Linke will von heute an Rabatz für Steuersenkungen machen, weil aus ihrer Sicht vor allem einer blockiert – Hans Eichel.

Schröder und Eichel, diese beiden: Der eine glaubt, er habe eine betonierte politische Landschaft allein umgepflügt und gegen die Medien die Wahl gewonnen. Der andere denkt, allein sein finanzpolitischer Kurs habe der SPD überhaupt noch Pluspunkte gebracht. Nach den Wahlen in Hessen und Niedersachsen sagen immer mehr Vorstandsmitglieder der Partei, dass sich beide irren.

Zu Eichel sagt inzwischen selbst Schröder, dass er es mit dem Sparen übertreibt und kein Konzept darüber hinaus vorzulegen hat. Sogar am Tag nach der gewonnenen September-Wahl kam der Finanzminister mit dem Rotstift, so dass es dem Kanzler reichte. Zu Schröder meint Franz Müntefering, dass sie beide der Fraktion ein Projekt präsentieren müssten, für das die sich begeistern kann. Beim Fraktionsvorsitzenden breitet sich gerade das Gefühl aus, als habe der andere da nichts zu bieten.

Ohne Ethos, ohne Entwurf, ohne Führung: So stellt sich die Sozialdemokratie dar. 25 Prozent der Arbeiter verloren, 14 Prozent der Gewerkschafter, alle an die Union, die noch dazu in den so genannten mittleren und unteren sozialen Schichten punktet. Die Politikwissenschaftler haben es nachgewiesen: Die Traditionswähler der SPD sind bei zwei Landtagswahlen gegangen, weil sie der improvisierten Re-Traditionalisierung der Partei nicht trauen. Die SPD hat einen Gerechtigkeitsmakel.

Die Umfragen zeigen noch mehr: Selbst Sozialdemokraten glauben nicht, dass die Sozialdemokraten in der Regierung die soziale Gerechtigkeit standfest verteidigen. Beispielhaft ist aus ihrer Sicht das Thema Kündigungsschutz, der nach der Wahl gelockert werden soll. In der Folge verabschieden sich jetzt bei den Wählern die auf wohlfahrtsstaatliches Handeln ausgerichteten Traditionskohorten. Dass neue, auf mehr individuelle Freiheit zielende gesellschaftliche Gruppen kommen, ist aber auch noch nicht sicher: Sie glauben nicht, siehe den Kündigungsschutz, dass sich Superminister Wolfgang Clement durchsetzt.

Bleibt Finanz-Ökonomie die einzige Identität, ist also Eichel der heimliche Parteichef? Dagegen beginnt in der SPD das Aufbegehren. Dass keiner auch nur eine Ahnung von einer zukünftigen progammatischen Kontur zu haben scheint, hat die Partei so lange verschmerzt, wie sie dennoch Wahlen gewann. Nun aber, wo Schröder vom Bonus zum Malus wird und auch noch ihre Wählerstrukturen zerfallen, geht es in der Partei los. Die Lage ist objektiv schlimmer als 1995 vor Mannheim und dem Parteitag, auf dem Rudolf Scharping als SPD-Chef abgelöst wurde.

Und im Hintergrund wartet Müntefering, der Wehner aus dem Sauerland, ein Meister der kurzen Sätze. Ein Satz von ihm kann inzwischen alles entscheiden.