Meinung : Auf zur nächsten Kommission

KONVENT FÜR DEUTSCHLAND

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Die Stammgäste von Sabine Christiansen haben einen Klub gegründet: den „Konvent von Deutschland“. Der frühere Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Olaf Henkel, ist dabei, der frühere Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi, der Unternehmensberater Roland Berger. Kommissionitis gravis ist eine Krankheit aus Deutschland. Dass auch ExBundespräsident Roman Herzog beim Konvent mitmacht, wirkt wie eine typische Begleiterscheinung: Die „Herzog-Kommission“ ist kaum verabschiedet, da geht es unter anderem Namen weiter. Doch darum soll es diesmal gerade nicht gehen. Nicht auf die einzelne Reform kommt es an, sondern aufs große Ganze. Die „Reform der Reformfähigkeit“, wie es Henkel nennt, steht an, mit Lösungen für ein Land, dem derzeit die Fähigkeit fehlt, sich selbst zu helfen. Also Bürokratie abbauen, Zuständigkeiten ordnen, Entscheidungsprozesse erleichtern. Oder anders: die Politik wieder handlungsfähig machen. Ein dringend notwendiges Projekt – da kann man dem Konvent nur Glück wünschen. Denn an Ideen ist bisher noch keine Kommission gescheitert. Nur viele an ihrer Umsetzung. mos

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