Meinung: Aufbruch zum neuen Kontinent

Eines der großen europäischen Projekte, die Ost-Erweiterung der EU, erreicht an diesem Wochenende eine entscheidende Wegmarke. Der Grund dafür besteht nicht so sehr darin, dass der Ausgang des Referendums, mit dem die Polen am Sonnabend und Sonntag über ihren Beitritt abstimmen, etwa dramatisch offen wäre. Zwar ist keineswegs ausgemacht, dass das Plebiszit glatt über die Hürden kommt – zumindest wegen zu geringer Wahlbeteiligung könnte es hängen bleiben –, aber für den Fall, dass die Abstimmung scheitert, könnte eine Zweidrittelmehrheit des Parlaments das Land doch noch in die EU schleppen. In erster Linie wird der kritische Punkt durch die Veränderung Europas im Erweiterungsprozess selbst markiert. Mit Polens Beitritt wird sie manifest.

Denn er ist der eigentliche Ernstfall der Ost-Erweiterung. Mit seinen bald 40 Millionen Einwohnern ist das Land größer als die neun anderen Kandidaten zusammen. Mit ihm betritt Ostmitteleuropa in Gestalt einer veritablen politischen Mittelmacht die EU-Szene – entschlossen. Dieser Beitritt macht sichtbar, dass die Erweiterung mehr ist als die schlichte Ausdehnung des bisherigen EU-Europas auf neue Territorien. Mit ihr gewinnt das Kraft- und Einfluss-Gefüge EU-Europas einen neuen Zuschnitt. Das neue Europa, das aus der Revolution von 1989 erwuchs, verwandelt sich aus dem gefühlshaft-programmatischen Entwurf, der es bisher war, in eine neue Struktur von Interessen und Ansprüchen.

Daran ist nichts Überraschendes. Staaten haben Interessen, sie schleppen ihre spezifischen Problemlagen, Animositäten und Traumata mit in die Bündnisse, denen sie sich anschließen, und sie spielen dort die Rolle, die ihnen Geschichte und Selbstverständnis nahelegen – erst recht dann, wenn sie gerade erst wieder ihre Souveränität erlangt haben. Das ist der Fall der gesamten ostmitteleuropäische Staatenwelt zwischen Lettland und Slowenien, nicht zuletzt Polens, das wie kein anderes Land die neue europäische Freiheit herbeigeführt hat. Um so erstaunlicher ist es, dass diese Dimension der Osterweiterung noch gar nicht wirklich begriffen worden ist. Aber gerade Polen wird diesen Wandel den bisherigen EU-Mitgliedern schon beibringen. So bekenntnishaft das Land seine Zugehörigkeit zu Europa lebt, so unübersehbar zeigt es, dass es ein eigenes Verständnis davon hat.

Nirgendwo sind die Veränderungen, die das erweiterte Europa für die alten Europäer bereithält, drastischer aufgeblitzt als in den letzten Monaten – in den Kontroversen um den Irak-Krieg. Mit einem Male wurde erkennbar, dass die Herren des klassischen, westeuropäischen EU-Kerns Europa nicht mehr allein definieren, dass die Länder Osteuropas ihre eigenen Ansprüche geltend machen – und dass quer durch den Kontinent neue Allianzen möglich werden. Das größere Europa wird ein anderes Europa sein. Es wird nicht mehr allein aus Paris, Brüssel oder Berlin gedacht, erfühlt und beeinflusst werden, sondern auch aus Warschau, Prag und Budapest. Dass der US-Präsident seine Nach-Kriegs-Adresse an die Europäer in Krakau abgab und nicht in Berlin, Brüssel oder Paris ist eine Chiffre für diesen Wandel. Denn – um nochmals die fatalen Rumsfeldtschen Kategorien aus dem Irak-Krieg zu bemühen – Krakau ist wahrhaftig altes Europa, aber von ihm aus gesehen sieht Europa anders aus als aus dem Herkunftsgebiet der EU.

Der Beitritt Polens zur EU wird auch das deutsch-polnische Verhältnis nicht unberührt lassen. Diese Partnerschaft war ja das Resultat eines denkwürdigen, bilateral bestimmten Prozesses – zunächst der historischen Annäherung und Aussöhnung, später der mit viel gegenseitigem Engagement praktizierten Einübung in nachbarschaftliches Verhalten. Von den Erfahrungen der Vergangenheit überschattet, aber auch durch Trauerarbeit und Einsicht irgendwie weich gespült, war diese besondere Beziehung ein Aktivposten der Ost-Erweiterung. Sie wird, natürlich, nicht enden. Aber sie wird sich künftig das Feld mit den Ambitionen Polens in der EU teilen müssen. Das wird nicht konfliktfrei vor sich gehen. Die heute zu Ende gehende Abstimmung stößt insofern auch das Tor auf zu einer Neubestimmung der deutsch-polnischen Partnerschaft.