Meinung : Aufforderung zum Tanz

EU–VERFASSUNGSENTWURF AUS BERLIN UND PARIS

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Was ist das deutschfranzösische Verhältnis heute noch wert? Zumindest einen gemeinsamen Vorschlag für die künftige EU-Verfassung. Die beiden europäischen Partner wollen nicht nur in der Vergangenheit leben, sondern auch für die Zukunft etwas bewegen: Das ist das Signal, das von einem gemeinsamen Vorschlag zum Jubiläum des deutsch-französischen Elysée-Vertrages ausgehen soll. Zwar ist kaum vorstellbar, dass ein solcher Entwurf in der Debatte um die EU-Reform schon das letzte Wort ist. Wenn der Vorschlag aus Berlin und Paris nämlich darauf hinauslaufen sollte, dass die rotierenden EU-Ratspräsidentschaften weitgehend abgeschafft werden, steht der EU noch ein heißer Tanz zwischen den kleinen und den großen Mitgliedern bevor. Und doch wird kein Weg an einer einfacheren EU vorbeiführen. Bislang haben sich Berlin und Paris nicht darauf einigen können, wie viel Macht sie eigentlich nach Brüssel abgeben wollen. Gerade deshalb wäre ein gemeinsamer Entwurf eine Vorentscheidung für die Zukunft Europas. Dennoch sind Zweifel erlaubt: Das letzte Mal legten Schröder und Chirac eine gemeinsame Linie zum EU-Kandidaten Türkei vor – beim EU-Gipfel in Kopenhagen blieb davon aber nicht allzu viel übrig. ame

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