Meinung: Aufgeben

Zum Internationalen Strafgerichtshof schreibt der österreichische „Standard“:

Bei der Suche nach einer gemeinsamen Formel werden die EU-Staaten wohl nicht die Position des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) stärken, sondern die der Unilateralisten in Washington. Es sieht so aus, als ob sich die EU nicht mehr mit der bisherigen Stärke hinter die Gerichtsbarkeit des IStGH stellen wird. In Helsingör machte schon eine mögliche Sprachregelung die Runde: Man müsse jedes einzelne Immunitätsabkommen anschauen und auf seine Vereinbarkeit mit dem IStGH-Statut prüfen.

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