Meinung : Aufgehoben, aufgeschoben

Von Lorenz Maroldt

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Vielleicht brauchte Volker Kauder, der auffällig unauffällige Fraktionsvorsitzende der Union, einfach nur mal einen großen Auftritt, gleich zu Beginn des Jahres. Jedenfalls drängt sich der Eindruck auf, dass Kauder unbedingt als Erster melden wollte, dass die Abstimmung im Bundestag über die Gesundheitsreform verschoben wird, zum zweiten Mal. Dies war in der Koalition zwar als Möglichkeit diskutiert worden, aber nicht als Profilierungsplattform für Kauder vorgesehen. Doch der brüskiert fix die SPD und sammelt ein paar Bonuspunkte bei der CSU, das hat er auch nötig.

Sei’s drum, angeblich geht es ja um den Inhalt der Angelegenheit, und da gilt das Merkel’sche Gebot: Sorgfalt geht vor Schnelligkeit. Das allerdings versteht jeder so, wie er will. Manche sägen mit aller Sorgfalt am jeweils erreichten Kompromiss herum und damit auch an der Autorität der Kanzlerin; solche Experten sind vor allem in der CSU zu finden. Aber auch in der SPD scheint es einigen ganz recht zu sein, dass die Reform mal wieder Herzrhythmusstörungen bekommt. In der Opposition sowieso. Ja, man muss nicht mal ein besonderer Zyniker sein, um die Nachricht des Tages als gute einzustufen, nur etwas erschöpft und enttäuscht, also Grimm’sch gesagt: Etwas Besseres als diese Reform finden wir überall. Sollen sie sich doch an ihren Überforderungsklauseln selbst verschlucken. Schon werden ja auch wieder, hüben wie drüben, vermeintlich letzte, scheinbar kompromissabweisende Worte gesprochen: So nicht, niemals! Und da sich die Koalition, die große, sinnstiftend an dieses Werk, das große, ja eigentlich klammert, stellt sich die Frage nach dem Anfang vom Ende – der Reform und damit auch der Koalition.

Zu viel, zu früh? Man wird ja mal fragen dürfen, auch wenn die Erfahrung mit der praktischen Anwendung des wichtigsten Müntefering’schen Gebots tatsächlich dagegensteht: Sag ruhig nie, das schadet nicht, denn in der Politik gilt dieses Wort nur bis zur nächsten Talkshow und führt schlimmstenfalls zu einem neuen unverständlichen Kompromiss. Und außerdem: Kann es sich irgendwer in der Koalition leisten, die Gesundheitsreform platzen zu lassen? – Oh ja, doch, da gibt es schon den einen oder anderen. Für manche zahlte sich das vielleicht sogar aus. Für Kauder eher nicht. Der kündigte auch gleich an, dass die Reform trotz alledem, wie geplant, am 1. April in Kraft treten soll. Ganz im Ernst.

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