Meinung : Aufgelesen

Clemens Wergin

"Der Präsident sprach, die Sowjets schwankten, die Mauer fiel“, so charakterisiert James Mann den konservativen Mythos, der sich um Ronald Reagans Rede rankt, die er vor 20 Jahren an der Berliner Mauer hielt. In einem Kommentar in der International Herald Tribune beschreibt der Politikwissenschaftler, dass die Realität weit komplexer war. Reagan habe die Sowjetunion zwar weiter für ein „evil empire“ gehalten, habe aber erkannt, dass mit Gorbatschow echte Veränderungen möglich waren. Seine Rede sollte eher dazu dienen, die ideologischen Vorbehalte seiner konservativen Basis zu besänftigen, die Reagans Annäherung an Moskau und die weitgehenden Abrüstungsverhandlungen mit Gorbatschow kritisch beäugte. Reagan war also beides: ein Visionär, der an den unbedingten Freiheitswillen der Menschen glaubte, der aber pragmatisch agierte, wo es galt, die Chance zur Veränderung zu ergreifen.

Im ewigen amerikanischen Streit zwischen Realismus und Idealismus in der Außenpolitik nimmt er so eine Mittlerposition ein. US-Außenministerin Condoleezza Rice hat für ihre eigene Synthese beider Pole nun in einer programmatischen Rede vor dem Economic Club in New York einen Begriff geprägt: Amerikanischer Realismus. Dessen Wesen bestehe darin, die Welt zu nehmen, wie sie nun mal ist, aber dennoch zu versuchen, sie zu verbessern. Rice, die einmal als knallharte Realistin gestartet war und sich nach 9/11 vom Transformationsenthusiasmus der Neokons anstecken ließ, hat in den letzten Jahren erleben müssen, wie Bushs Demokratisierungsagenda für den Mittleren Osten Instabilität und ein Erstarken der radikalen Kräfte nach sich zog. Besonders im Falle treuer Verbündeter wie Ägypten ist die Kurskorrektur nun deutlich sichtbar. Amerikas Interesse an verlässlichen Partnern und eine ambitionierte Reformagenda waren schlicht nicht mehr vereinbar - weshalb es in Hosni Mubaraks Reich seit geraumer Zeit einen diktatorischen Backlash gibt.

Rice ist nicht die erste im Umfeld der Bush-Regierung, die den naiven Interventionismus eindämmt, der im Irak so furchtbar gescheitert ist. Der neokonservative Kolumnist Charles Krauthammer hat schon 2004 in einem einflussreichen Artikel, aus dem eine heftige Kontoverse mit Francis Fukuyama hervorging, den „demokratischen Realismus“ aus der Taufe gehoben. Eine Schule, die eine Verbesserung der Welt anstrebt, die weiß, dass Macht eines der wichtigsten Mittel der Politik ist, die sich aber ihrer begrenzten Mittel bewusst ist und deshalb nur dort transformierend eingreift, wo die eigenen Interessen deutlich berührt sind. Sein zentrales Axiom: „Wir werden Demokratie überall unterstützen, aber wir werden nur dort Menschenleben und Finanzmittel investieren, wo es eine strategische Notwendigkeit gibt - in Orten also, die zentral sind für den größeren Krieg gegen den existenziellen Feind, den Feind, der eine globale und tödliche Gefahr für die Freiheit darstellt.“ Diplomatie und gegenseitige Abhängigkeiten spielen in Rices Denken eine wichtigere Rolle als bei Krauthammer. Aber im Grunde sieht sie die USA ähnlich wie auch Robert Kagan in seinem jüngsten Buch „Dangerous Nation”: „Amerika war und wird nie eine Status-Quo-Macht sein, es war und ist eine revolutionäre Macht.“ Das wird wohl die große Differenz zwischen dem amerikanischen und dem europäischen Selbstverständnis in der Außenpolitik bleiben.

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