Meinung : Aufstand der Anständigen am Ende?

fan

Setzt der Rechtsstaat am Sonnabend sein Ansehen aufs Spiel? Das ist zu befürchten, wenn dieses Szenario eintritt: 4000 NPD-Anhänger marschieren in Berlin durch das historische Scheunenviertel, in dem vor Beginn des Nazi-Terrors Zehntausende Juden gelebt haben. Die Polizei räumt den Rechtsextremisten die Straße frei und schleift Rabbiner und andere Mitglieder der Jüdischen Gemeinde weg, die sich an der gestern angekündigten Blockade beteiligen. Der Aufstand der Anständigen, den der Bundeskanzler im letzten Jahr nach dem Brandanschlag auf die Synagoge in Düsseldorf verkündet hat, wäre am Ende. Und nicht nur Juden verlören das Vertrauen in Demokratie und Rechtsstaat. Das kann und darf kein Senator riskieren. Vielleicht soll ja die kryptische Mitteilung der Innenverwaltung ein versteckter Hinweis sein, dass sich die Route der Rechten noch ändern könnte. Der "besonderen Symbolik des betroffenen Raumes" werde Rechnung getragen - aber wie, wenn nicht durch eine Verlegung der Neonazi-Demonstration, weg vom Scheunenviertel? Sollte es doch so kommen, müsste sich Innensenator Körting allerdings fragen lassen, warum er eine solche Entscheidung nicht früher treffen oder verkünden konnte. Schon jetzt sind viele Juden, auch außerhalb Deutschlands, erschrocken. Das ist schlimm genug. Wird ihnen am Sonnabend noch mehr zugemutet?

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