Meinung : Aufstand der Dorfältesten

Wie Berlins Senator Strieder ganz richtig das Falsche sagte

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Von Lorenz Maroldt

Mitten im Wahlkampf hatte Peter Strieder, Berliner SPD-Vorsitzender, Stadtentwicklungssenator und bisher als Freund der multikulturellen Gesellschaft bekannt, ein erstaunliches Coming out. Die dörflichen Verhaltensweisen vieler Ausländer passten nicht in eine Stadt wie Berlin, stellte er fest; auch Zuwanderer müssten sich an die Regeln des städtischen Lebens halten. Allzu lange sei Liberalität mit Laissez faire verwechselt worden, wo auf Rücksichtnahme, Sauberkeit, Ruhe und angemessene Kindererziehung hätte gedrängt werden müssen.

Die Antwort kam prompt, und sie kam wie erwartet: Strieders Worte führten zu Ausländerfeindlichkeit, empörte sich ein Sprecher des Türkischen Bundes; ähnlich klang es bei den Grünen, die zudem einen Hang zu Repressionen bei Strieder entdeckt haben wollten. FDP und CDU reagierten hämisch, die SPD schwieg, vielleicht betreten, vielleicht froh, dass Strieder sagte, was sich andere nicht trauen. Leistet sich die Partei einen ausländerfeindlichen Vorsitzenden, leistet sich Berlin einen solchen Senator?

Strieders Bemerkungen über dörfliche Verhaltensweisen und städtische Regeln stehen im Zusammenhang mit zwölf Thesen zur Metropolenpolitik, die er jüngst vorstellte. Damit wollte er nachholen, was der rot-rote Senat zunächst versäumt hatte: einen Blick in die Zukunft Berlins zu werfen und damit der Politik ein Ziel zu geben, das weiter reicht als nur bis zum nächsten Haushaltsloch. Solche Entwürfe, zuweilen hochtrabend Visionen genannt, hat es für Berlin im Dutzend gegeben. Manche wirkten sogar, wenn auch verhängnisvoll – sie beförderten mit irrationalen Wachstumserwartungen den Größenwahn, der zum Absturz führte. Strieders Thesen sind ungefährlich. Sie beschreiben eine normale, ein verträumte, nette Stadt zum Wohlfühlen und Mitmachen. Nur die Brandenburger dürfen sich daran reiben, weil Strieder die Stadt vor das Land stellt. Und die Zuwanderer sowie ihrer Verteidiger?

Was Strieder bewusst provokativ als ethnisches Problem beschreibt, ist vor allem ein soziales. Was seine Kritiker aber verschweigen: Da besteht durchaus ein Zusammenhang. Die kulturelle Abschottung aufzubrechen ist kein ausländerfeindlicher Akt, sondern einerseits die Voraussetzung für sozialen Aufstieg, andererseits eine gesellschaftspolitische Notwendigkeit. Zu lange ist politisch korrekt verbrämt worden, dass sich manche Ecken Berlins hinter dem Schutzwall von Multikulti in No-go-Areas verwandelt haben, in denen der radikale Fundamentalismus unbehelligt wuchern konnte.

Bemerkenswert an Strieders Vorstoß ist nicht etwa der vermeintliche Tabubruch, die mangelnde Anpassungsbereitschaft von Zuwanderern zu beklagen, sondern das Fehlen einer staatlichen Strategie. Der Politiker Strieder verweist statt dessen auf den Bürger Strieder, den er auffordert einzuschreiten, wenn die städtischen Regeln und Werte missachtet werden. Ein schönes Bild von Bürgergesellschaft, für das es sogar ein kleines bisschen Beifall von der Union gab. Ein unrealistisches Bild zugleich, jedenfalls an den Orten, um die es hier geht. Dem Bürger Strieder fehlt hier der Mut, den der Politiker hat.

Strieder sagt, vor der politischen Tat bedürfe es des gesellschaftlichen Konsenses über die Regeln und Werte, an den sich alle zu orientieren haben. Was das wesentliche Probleme betrifft, gibt es diesen Konsens in der Stadt. Dörfliche Verhaltensweisen übrigens haben in Berlin Tradition, die Stadt ist ja nichts anderes als eine Versammlung von Dörfern. Aber schön wäre es schon, wenn sich das änderte – ganz egal, ob die Dörfler nun aus Anatolien kommen oder von der Schwäbischen Alb. Oder aus Reinickendorf. Das wird man ja wohl noch mal sagen dürfen.

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