Meinung : Aus dem Amt

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Da ist jetzt Führung gefragt, aber rasch. Der Staatsminister im Kanzleramt, Rolf Schwanitz, wirbt für sich im Wahlkampf mit einem Plakat, das die Särge toter USSoldaten zeigt und die Aufschrift trägt: „Sie hätte Soldaten geschickt“. Sie, das ist klar, soll Angela Merkel sein. Das ist ungeheuerlich. Die Assoziation ist herabsetzend. Da wird bewusst provoziert und polarisiert. Schwanitz weiß, was er tut. Es mag sein, dass Merkel als Kanzlerin anders gehandelt hätte als Schröder; nur wie, kann keiner sagen, das ist spekulativ. Schröder hat als Kanzler auch nicht immer das getan, was man von ihm erwartet hätte. Es mag außerdem sein, dass Schwanitz mit seiner Aktion nicht ganz an den Rücktrittsgrund der vormaligen Justizministerin Herta Däubler-Gmelin heranreicht, die den US-Präsidenten mit Hitler verglich. Aber weniger wichtig wird ein Eingreifen dadurch nicht. Hier geht es darum, dass Schröder zu Beginn des Wahlkampfs versprochen hat, jegliche Herabsetzung des politischen Gegners zu vermeiden. Das verpflichtet alle. Nun verstößt einer aus seiner engsten Umgebung dagegen. Das ist des Kanzleramtes unwürdig. Schwanitz hat das Amt nicht länger verdient. cas

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