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Meinung: Aus gutem Grund

Zum Verbot der Eta-nahen Baskenpartei Batasuna meint die niederländische Zeitung „Trouw“: Eine solche Maßnahme wirkt sich auf Presse- und Versammlungsfreiheit aus und beschneidet demokratische Rechte der Wähler der Partei. Es muss also schwerwiegende Gründe geben.

Zum Verbot der Eta-nahen Baskenpartei Batasuna meint die niederländische Zeitung „Trouw“:

Eine solche Maßnahme wirkt sich auf Presse- und Versammlungsfreiheit aus und beschneidet demokratische Rechte der Wähler der Partei. Es muss also schwerwiegende Gründe geben. Die scheinen hier vorzuliegen. Besonders die Jugend von Batasuna tut sich mit Aktionen hervor, die an die deutschen „Braunhemden“ vor dem Krieg erinnern.

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