Bad Bank : Ungerecht und falsch

Deutschland braucht keine "Bad Bank": Der Staat sollte nicht zum Ramschhändler werden.

Moritz Döbler

Gift, Ramsch, Schrott: So werden die Papiere betitelt, die den Banken in aller Welt Probleme bereiten. Wertpapiere im Wortsinn sind sie schon lange nicht mehr – sie haben keinen Wert, oder zumindest kennt den niemand. Was ist ein Haus wert, das niemand haben will? Was ist eine Hypothek auf dieses Haus wert?

In der Theorie ist die Lösung einfach: Man befreie die Banken von diesen Papieren, und flugs nehmen sie ihre Rolle als Kreditinstitute wieder wahr. US-Finanzminister Timothy Geithner will mindestens 100 Milliarden Dollar einsetzen, damit Investoren und der Staat gemeinsam Schrottpapiere für eine Billion Dollar aufkaufen. Der Staat wird so zu einem Hedgefonds, der sich jener Instrumente bedient, die in die Finanzkrise geführt haben. Für eine gigantische Wette werden Generationen amerikanischer Steuerzahler zur Kasse gebeten.

Selbst Wirtschafts-Nobelpreisträger Paul Krugman, der sonst für Klotzen gegen die Krise eintritt, verurteilt das Modell als Geldverschwendung. Umso schlimmer sei das, weil die Regierung von Barack Obama bei diesem Riesenproblem nur einen Schuss frei habe.

Ohnehin dürfte Geithners Modell dem Gerechtigkeitsempfinden der meisten Menschen widersprechen. Es kann doch nicht richtig sein, die Banken von allen Risiken zu befreien, die sie leichtfertig, fahrlässig oder mutwillig angehäuft haben. Wer das tut, verabschiedet sich ganz von den Grundsätzen des Marktes. Risiken können zu Gewinnen oder Verlusten führen, und beides muss eine Marktwirtschaft – selbst eine soziale – zulassen. Es gibt ja schließlich auch Banken, die sich rechtzeitig von dem Schrott getrennt haben oder nie in nennenswertem Umfang eingestiegen sind.

Das spricht auch gegen das Modell einer „Bad Bank“, wie es in Deutschland diskutiert wird. So schlägt zum Beispiel das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin vor, der Staat solle die Giftpapiere zum Preis von null Euro übernehmen. Aber warum eigentlich? Wenn die Papiere abgeschrieben sind, können sie doch auch bei den Banken verbleiben.

Der Staat sollte sich nicht zum Ramschhändler machen. Für die Lösung ihrer Probleme sind die Banken vor allem selbst zuständig. Erst eine drohende Insolvenz begründet staatliche Hilfe. Es ist eine gute Nachricht, dass noch kein Cent Steuergeld in die Hypo Real Estate geflossen ist, sondern bisher Bürgschaften reichten, um den Betrieb aufrechtzuerhalten.

Die Krise geht von Amerika aus, und schon deswegen müssen nicht alle Antworten in Amerika, Europa und dem Rest der Welt gleich ausfallen. Abgestimmt, koordiniert müssen sie sein, vor allem aber klug. Einigkeit ist nicht für jedes Detail erforderlich, sondern für das Grundsätzliche. So wirbt Obama für einen Weg zwischen Kapitalismus pur und staatlich gelenkter Wirtschaft, und Bundespräsident Horst Köhler fühlt sich wohlig an die soziale Marktwirtschaft erinnert. Auf diesem Weg wird beim Weltfinanzgipfel in London nächste Woche viel demonstrative Einigkeit herauskommen.

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