Meinung: Bankgeheimnis: Zu neugierig

Dies ist die große Zeit der Nachrichtendienste, der Fahnder und Fallensteller. Die Sicherheitsbranche ist gefragt wie nie. Auf der Suche nach Terroristen und nach mehr Sicherheit ist inzwischen eine ganze Reihe von veritablen Persönlichkeiten auf das Bankgeheimnis gestoßen. Erst der Bundeskanzler, dann der Bundesbankpräsident und nun auch noch der Bundeswirtschaftsminister. Wenn es nach ihm ginge, dann könnte das Bankgeheimnis ganz abgeschafft werden, sagt Werner Müller. Das ist allerdings erstaunlich, mit welcher Leichtigkeit ein Instrument in Frage gestellt wird, das dem Schutz des Bürgers dient. Das Bankgeheimnis bedeutet, dass Geldinstitute das Recht und die Pflicht haben, Dritten gegenüber Auskünfte über ihre Klienten zu verweigern. Ausnahmen bestätigen die Regel: Wenn es einen Verdacht auf eine Straftat oder ein Steuervergehen gibt, dann fällt das Bankgeheimnis weg. Warum reicht das nicht aus? Diese Frage hat noch niemand beantwortet. Dass Finanzminister Hans Eichel den Bürgern wegen der Bedrohung durch Terror mit Steuererhöhungen in die Tasche greift, ist schon schlimm genug. Aber soll er auch noch auf jedes Konto gucken dürfen? Die Politiker sollten sich vielmehr darauf konzentrieren, die so genannte Steueroasen trocken zu legen.

alf