Barack Obama : Der beschädigte Präsident

Mit dem Gesetz zur Anhebung der Schuldenobergrenze hat der US-amerikanische Präsident Zeit gewonnen. Der Schuldendeal könnte sich aber als Pyrrhussieg für die Tea Party erweisen.

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Barack Obama wird 50. Am Vorabend seines Geburtstags ließ sich der Präsident noch einmal von seinen Fans feiern. Es gab eine große Gala im historischen Aragon Ballroom in Obamas Heimatstadt Chicago.Alle Bilder anzeigen
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04.08.2011 10:52Barack Obama wird 50. Am Vorabend seines Geburtstags ließ sich der Präsident noch einmal von seinen Fans feiern. Es gab eine große...

Alle Jahre wieder verkündet irgendein amerikanischer Politiker im Wahlkampf, dass er Washington „verändern“ wird. Die „Tea Party“ hat das geschafft.

Der harte Kurs der dieser konservativen Bewegung nahestehenden Abgeordneten hat die Haushaltsdebatten in der amerikanischen Hauptstadt in ein Spektakel verwandelt, das auf der ganzen Welt verfolgt wurde – einschließlich der dramatisch dahintickenden Uhren, die in den Sendungen der Kabelsender die verbleibenden Stunden zählten. Der Kampf um die Schuldengrenze lieferte eine Antwort auf jene Frage, die sich die Amerikaner seit dem Erscheinen der Tea Party auf der politischen Bühne gestellt haben: Wie wird sich diese Bewegung auf die Politik des Landes auswirken und was für Folgen würde eine solche Politik haben?

Das Drama im Kongress und die drohende Zahlungsunfähigkeit des Landes um Mitternacht des 2. August spielte jenen Konservativen, die gegen Steuererhöhungen sind, in die Hände: Denn die Drohung, die Schuldengrenze nicht anzuheben – eine politische Waffe, die in Washington seit Jahren nicht mehr eingesetzt worden war –, ermöglichte den Republikanern, ihren politischen Gegner zu Zugeständnissen zu bewegen. Prominente konservative Kommentatoren nannten den Kompromiss auch einen Triumph für die Tea Party.

Präsident Barack Obama, der versucht hatte, sich in dieser erhitzten Atmosphäre als verantwortungsvoller Führer zu präsentieren, ist alles andere als unbeschädigt aus dem Drama herausgekommen. Von links und von rechts wird er kritisiert für seine Verhandlungsführung beim Versuch, einen Kompromiss herzustellen: Die am häufigsten als E-Mail verschickten Artikel der „New York Times“ am Dienstagmorgen waren zum Beispiel „Der Präsident kapituliert (linker Kolumnist) und „Der geschrumpfte Präsident“ (rechter Kommentator).

Die Frage ist nun, ob der Streit um die Schuldengrenze den Zenit der Tea Party darstellt – oder den Beginn ihrer Ära.

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