Meinung : Barrosos Fehlstart

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José Manuel Barroso, den die 25 Regierungen als künftigen Präsidenten der EUKommission auserkoren haben, hat seine Amtszeit alles andere als glücklich vorbereitet. Nicht nur, dass er dem erzkonservativen Katholiken Buttiglione den heiklen Arbeitsbereich des Brüsseler EU-Innen- und Justizkommissars zuwies – ausgerechnet jemand, der Homosexuelle für „Sünder“ hält und der Frauen am liebsten in der Küche und bei den Kindern sieht, soll künftig in der EU darüber wachen, dass Frauen und Männer in der Gesellschaft und im Berufsleben gleichgestellt sind und dass Minderheiten nicht diskriminiert werden. Sein eigentlicher Fehler war jedoch ein ganz anderer: Barroso hat sich widerspruchslos dem Willen der 25 Regierungen unterworfen und die Empfindlichkeiten und Stimmungen im Europaparlament nicht richtig eingeschätzt. Für einen erfahrenen Politiker wie den Portugiesen ist das beinahe unverzeihlich. Die Quittung wird ihm morgen im Straßburger Parlament serviert. Wie immer auch die Abstimmung über seine Mannschaft ausgeht – Barroso steht schon jetzt als Verlierer fest. Verweigert ihm die Mehrheit der Volksvertreter die im EU-Vertrag verlangte Bestätigung seiner gesamten Mannschaft, dann ist er als Präsident der EU-Kommission politisch tot – obwohl er selbst im Juli im Straßburger Parlament noch mit klarer Mehrheit bestätigt wurde. Doch auch wenn er mit knapper Mehrheit sein Team über die parlamentarische Hürde bringt – er wird politisch angeschlagen und entscheidend geschwächt sein, bevor er überhaupt sein Amt antritt. Einigen Regierungen mag das recht sein. Die notorischen Bremser wollen keine starke Kommission. Für Europa, das einen starken Motor, einen starken Brüsseler Impulsgeber und einen selbstbewussten Hüter der Verträge braucht, ist der Fehlstart Barrosos jedoch fatal. tog

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