Basel III: Regeln für Banken - ein starkes Mittel

Wenn ein Mensch unter hohem Blutdruck leidet, rät ihm jeder Arzt, gesünder zu leben. Auch Medikamente können helfen. Dabei kommt es nicht nur auf das richtige Präparat an, sondern auch auf die richtige Dosierung, sonst drohen unangenehme Nebenwirkungen wie Müdigkeit oder depressive Verstimmungen.

Nicht nur Menschen stehen ständig unter Hochdruck und sind deshalb kollapsgefährdet. Dasselbe gilt für Banken. Jahrelang haben viele Institute über ihre Verhältnisse gewirtschaftet und – schlecht kontrolliert – zu viel riskiert. Jetzt soll die Branche therapiert werden. Das Zaubermittel heißt Basel III und wurde am Sonntag von den wichtigsten Bankenaufsehern der Welt im Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht verordnet.

Das Mittel – im Wesentlichen höhere Eigenkapitalanforderungen – ist das einzig richtige. Nationale Bankenabgaben oder Bonisteuern sind homöopathische Globuli im Vergleich zu einer ordentlichen Kapitalspritze. Wenn Immobilienblasen platzen und Kredite ausfallen, brauchen die Banken Reserven, die sie nutzen können, bevor Sparer oder Steuerzahler einspringen müssen. Schwieriger ist die Frage nach der Dosierung. Die einen nennen Basel III zu schwach. Sie monieren, es gebe zu viele Ausnahme- und Übergangsregelungen; die Banken könnten weitermachen wie bisher. Die anderen warnen vor den Nebenwirkungen: Der Vorschriftenkatalog werde die Kreditvergabe erschweren und die Wirtschaft lahmlegen. Beides ist übertrieben. Das Mittel ist stärker als alle bisher, und die Banken werden es schlucken. Im Grunde profitieren sie davon, denn es ist das erste wirklich internationale Rezept. Mehr Sicherheit bedeutet so nicht weniger Wettbewerbsfähigkeit, dagegen kann niemand etwas haben. Voraussetzung aber ist, dass die von 27 nationalen Aufsichten verabredeten Regeln weltweit zu Gesetzen werden. Die USA, die bisher nicht mal die Vorgängerregeln anwenden, lassen hier Zweifel aufkommen.Ob die Dosierung, also die Eigenkapitalquoten, hoch genug sind, muss sich zeigen. Die letzte Krise wäre mit dem neuen Instrument glimpflicher verlaufen. Aber es ist gerade das Wesen von Krisen, dass man nie weiß, an welcher Stelle und in welcher Intensität sie das nächste Mal ausbrechen.

Auf der anderen Seite ist Basel III kein Folterinstrument, egal wie laut die Banken klagen. Das gehört zum Spiel, sonst könnte das Publikum denken, die Spritze tut nicht weh. Die Institute haben ausreichend Zeit, sich auf die neuen Vorschriften einzustellen. Das gilt auch für die deutschen Sparkassen und Landesbanken. Sollte jetzt zusätzlicher Druck entstehen, die sieben noch eigenständigen Landesbanken in ein Institut mit tragfähigem Geschäftsmodell zusammenzuführen, wäre das eine positive Nebenwirkung.

Was wäre überdies so schlimm daran, wenn weniger Kredite vergeben würden? Die letzte Krise ist nicht entstanden, weil die Banken zu wenig, sondern weil sie zu viel Geld verliehen haben. Wenn Menschen mit kleinen Einkommen riesige Kredite aufnehmen, kann das nicht gut gehen. Das gilt auch für Staaten, die nicht erwirtschaften, was sie ausgeben. Ein großer Teil der Schrottpapiere, die heute die Banken belasten, sind Staatsanleihen. Die Banken müssen ihre Risiken nicht nur besser absichern, sondern auch besser einschätzen. Eine unabhängige Ratingagentur würde die neuen Mechanismen gut ergänzen. Aber auch die Finanzminister können das Risiko für alle senken, wenn sie ihre Haushalte in Ordnung bringen. Das wäre eine gesündere Lebensführung.