Meinung : Beliebig ist nicht beliebt

Bernd Ulrich

Stark, aber unbeliebt: Wenn bei Wahlen nicht nur Stimmen abgegeben würden, sondern auch Gegenstimmen, dann bekäme die meisten davon wohl die FDP. Was stört bloß so viele Menschen so an dieser Partei?

Die FDP hat im letzten Jahr eine positive Entwicklung genommen. Die ganze geistige Überspannheit der späten 90er-Jahre haben die Liberalen abgeworfen. Der Neoliberalismus, den vor allem Guido Westerwelle zu einer regelrechten Ideologie ausgebaut hatte, schrumpfte herunter zum gewöhnlichen Wirtschaftsliberalismus mit etwas weniger Staat und Steuern, mehr Mittelstand usw; das Internet, das er bis vor kurzem noch als neues Heilsmedium pries, ist auch ihm nur noch ein nützliches Kommunikationsgerät; selbst die Börse, von der die Liberalen sich und uns versprachen, dass zwar nicht alle gleich werden, aber doch alle reich - auch sie hat ihren utopischen Glanz verloren.

Westerwelle gegen Westerwelle

Übrig geblieben ist ein Einerseits-Andererseits-Liberalismus, wie wir ihn von der FDP seit Jahr und Tag kennen. Mehr Risiko für alle, außer vielleicht für die der Partei wohlgesonnenen Beamten. Mehr Rechte für den Bürger, es sei denn deren Einschränkung dient der Bekämpfung des Terroristen. Diesen Wechsel zurück zum normalen deutschen Liberalismus hat Westerwelle selbst betrieben, als er merkte, dass der Neoliberalismus aus der Mode kam. Und sehr geschickt, denn es fiel kaum auf, wie schnell da die Akzente verschoben wurden.

Der neue Parteivorsitzende hat die FDP aber nicht nur von seiner eigenen Ideologie befreit, sondern auch von einer Beklemmung früherer Jahre. Zweimal wäre sie an ihren Koalitionswechseln beinahe zu Grunde gegangen: 1969, als sie zur SPD überlief, und 1982, als sie zur Union zurückkehrte. Heute fühlt sich die FDP, Opposition macht frei, stark genug, um ohne Koalitionsaussage in den Bundestagswahlkampf zu gehen - und das ohne innerparteiliche Graben- und Lagerkämpfe. Beim Dreikönigstreffen haben die Freidemokraten gezeigt, dass sie sich auch von einer Kanzlerkandidatur Stoibers nicht nervös machen lassen. Man trommelte dort sogar mit extragroßem Fleiß auf der illiberalen Einwanderungspolitik der Union herum.

Beide großen Erfolge des Parteichefs - die Äquidistanz zu den Volksparteien und die Befreiung der FDP vom jungen ideologischen durch den älteren pragmatischen Westerwelle - markieren zugleich die Achillesferse der FDP in diesem Wahljahr. Bei einer merklich abgetönten Eigenideologie und einer unklaren Koalitionsaussage könnten die Liberalen zu den Beliebigen werden, bei denen man nicht weiß, wie lange sie denken, was sie gerade sagen, und welchen Kanzler man kriegt, wenn man sie wählt.

Die FDP-Führung, auch das hat sich in Stuttgart gezeigt, möchte dieser Gefahr mit einer Strategie der Stärke entgehen. Sie wollen sagen: Wir sind inhaltlich und an Wählerstimmen so stark, dass wir beiden Volksparteien unseren Willen aufdrücken können; durch uns wird jeder Kanzler eine liberale Politik machen müssen. Birgit Homburger, die neue Spitzenkandidatin aus dem Südwesten, brachte es auf den Punkt: Mir ist egal, wer unter Westerwelle Kanzler wird.

Vieles, wenn nicht alles wird für die Liberalen davon abhängen, ob diese Stärkeprojektion aufrecht zu erhalten ist. Dazu dient ja auch ihr 18-Prozent-Spiel. Bisher hat das ganz gut geklappt, weil die Union zunächst wegen der Spendenaffäre in einer tiefen Krise war und sich dann im K-Kampf selbst zermürbt hat. Dadurch wurde die FDP bei Wahlen tatsächlich etwas stärker.

Partei der Angeber

Obendrauf legte sie ihre angeberische und marktschreierische Imagekampagne. Beinahe alles an der FDP war in letzter Zeit überzogen: Die 18-Prozent-Halluzination, die Großsprecherei des wieder zu Einfluss gekommenen Möllemann und Guido Westerwelle, der seinen 40. Geburtstag mit sage und schreibe 1000 Menschen feierte. In Stuttgart verkündete er schon mal, welche Ministerposten er haben will. Auch im Alltag avancierte die FDP zur angeberischsten, und zeitgeistigsten Partei. Frechheit siegt, je lauter desto besser, was interessieren mich meine Bonmots von gestern - das sind die neuen liberalen Leitsprüche. Es wirkt fast so, als trage Westerwelle den Brioni-Mantel auf, den Schröder vor zwei Jahren wohlweislich abgelegt hat. All das kann nur solange klappen, wie kleine Erfolge bei Wahlen oder in Umfragen die großsprecherischen Mittel heiligen. Eine Kandidatur von Stoiber und eine gleichzeitige Erholung der CDU würde die FDP in die Versuchung führen, noch kleinere Erfolge mit noch protzigerem Gebaren zu kompensieren, oder sie zwingen, ihr 18-Prozent-Spiel zu beenden.

Was also stört so viele Menschen so an der FDP? Nun, sie ist eine in der Sache bürgerliche Partei geblieben, die sich jedoch nicht mehr bürgerlich verhält. Der Felix Krull unter den Parteien.

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