Berliner Haushalt: Nicht nur ein Sprichwort

Spare in der Zeit, dann hast du in der Not. Wenn ein Finanzpolitiker etwas kennen sollte, das weiterhilft, dann dieses alte, simple Sprichwort. In ihm steckt die gesamte Weisheit einer soliden Haushaltsführung, der sich der alte – und erst recht der neue – Berliner Senat verpflichtet fühlen muss. Denn die nächste Krise kommt bestimmt und wir können froh sein, wenn es eine ganz normale Wirtschaftsflaute wird, und nicht ein europäisch- amerikanischer Schuldencrash. Aktuell sieht es ganz gut aus mit den hauptstädtischen Finanzen: Die öffentlichen Ausgaben sind einigermaßen im Griff, auch wenn sich über den einen oder anderen Posten streiten lässt. Die Zinsen sind niedrig, die Einnahmen sprudeln. Aber es ist ein trügerisches Idyll. Künftige Herausforderungen lassen sich nur meistern, wenn unbeirrt weiter an der Kostenschraube gedreht wird, wo dies noch möglich und vertretbar ist. Und zwar nach unten, nicht nach oben. Dass es im Grundgesetz eine Schuldenbremse gibt, die zu einer nachhaltigen Haushaltspolitik zwingt, ist ein Segen. Und Berlin muss Mitte Oktober, das wollen Bund und Länder, ein Sanierungsprogramm vorlegen. Weiter so wie bisher – das reicht nicht. za