Berliner Haushalt : Pausenclown

Finanzsenator Thilo Sarrazin fällt es immer schwerer, sich im Senat durchzusetzen, weil die Steuereinnahmen sprudeln und eisernes Sparen damit nicht mehr angesagt ist.

Für Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin ist heute schon Bescherung. Denn das Landesparlament wird den Haushalt 2008/09 beschließen. Ein Etat, mit dem sich Rot-Rot nach Jahren des Darbens und Sparens ein bisschen Luft verschaffen will. Mit Akzenten für Forschung und Bildung, für den sozialen Ausgleich und mit kleinem Luxus – etwa ein schlagkräftiges Stadtmarketing. Alles nett verpackt in das Versprechen, die Konsolidierung der Berliner Finanzen nicht aus dem Auge zu verlieren. Ob das wirklich wahr wird? Noch muss Sarrazin nicht fürchten, vom ehemals peitscheschwingenden Dompteur im Zirkus Wowereit zum Pausenclown degradiert zu werden. Aber je üppiger die Steuereinnahmen fließen, desto schwerer fällt es ihm, sich im Senat durchzusetzen, der mal wieder so richtig Politik machen will – und dafür auch bereit ist, Geld in die Hand zu nehmen. Ein legitimes Verlangen. Doch nur so lange, wie zwischen sinnvollen Investitionen in die Zukunft Berlins und kostspieliger Lobbyarbeit für die eigene Wählerklientel sorgfältig unterschieden wird. Das ist wohl nur mit einem tödlich nervenden Sarrazin zu erreichen, auf den die Koalition auch hört. za

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