Berliner Justiz : Mit Heilmann in der Hüpfburg

Berlins Justizsenator Thomas Heilmann will sich mit den Jugendrichtern über seine neuen Jugendarrestplätze unterhalten. Die Veranstaltung ist eine Show.

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Berlins Justizsenator Thomas Heilmann inszeniert sich und seine Politik gerne.
Berlins Justizsenator Thomas Heilmann inszeniert sich und seine Politik gerne.Foto: dpa

„Gut, dass wir drüber geredet haben.“ Ein Motto für alles und jeden. Zu wenig miteinander reden, das gilt als Übel in unserer agilen Wettbewerbsgesellschaft mit ihren flachen Hierarchien und hochflexiblen Akteuren. Alle reden. Wer schweigt, ist verdächtig. Thomas Heilmann ist unverdächtig. Er redet, er kann es wirklich. Freundlich, charmant, gescheit, beflissen, viel. Wer mit ihm nicht reden möchte, muss taub sein oder ein Eremit. Alles, was er braucht, ist ein Viertelstündchen. Dann hat er einen überzeugt.

Was soll also dabei sein, wenn sich der Justizsenator mit den Berliner Jugendrichtern über seine schönen neuen Jugendarrestplätze unterhält? Ein Gedankenaustausch soll es werden. Heilmann möchte den Arrest „schneller und wirkungsvoller“ machen, sagt er. Er hat ein „neues pädagogisches Konzept“, mit dem „mehr Jugendliche auf den Pfad der Tugend zurückgebracht werden“ sollen. Dabei sollen die Richter mitmachen. Heilmann will sie am 21. März treffen und sein Konzept mit ihnen „beraten“.

Klingt gut. Die richterliche Unabhängigkeit wird keinen Schaden nehmen. Heilmann ist nicht Wulff, Richter sind keine Journalisten. Sonst wäre das Geschrei wohl groß. Aber so? Ein sympathischer Justizsenator, der mit Schwung seine Ideen präsentiert? Vielleicht mit Powerpoint und Fingerfood? Jugendliche Täter könnten erzählen, wie schlecht es früher war und wie toll es mit der Heilmann-Lösung wird. Experten könnten zu Wort kommen, Pädagogen, Architekten, Psychologen. Die Richter könnten sich weitere Vorschläge ausdenken, die besten werden prämiert. Ein Event! Wenn Kinder mitkommen, könnte man draußen Rasenspiele und eine Hüpfburg …

Wir entschuldigen uns für Vorurteile gegenüber Werbeleuten. Es ist nur so: Thomas Heilmann hat keinen Grund, sich mit den Richtern zu treffen. Keinen einzigen. Jugendarrest ist eine Kurzunterbringung nach leichten Delikten von einem Tag bis zu vier Wochen. Was er soll, steht im Gesetz, das Richter gut kennen. Er soll das „Ehrgefühl des Jugendlichen wecken und ihm eindringlich zum Bewusstsein bringen, dass er für das von ihm begangene Unrecht einzustehen hat“. Er soll „erzieherisch gestaltet werden“ und Jugendlichen „helfen, die Schwierigkeiten zu bewältigen, die zur Begehung der Straftat beigetragen haben“. Dass diese Vorgaben erfüllt werden und ausreichend qualifizierte Arrestplätze vorhanden sind, ist allein Heilmanns Job. Umgekehrt sind Jugendrichter, die nicht wissen, wie Arrest funktioniert, und die noch nie Arresträume von innen gesehen, berufliche Versager. Sie müssen nicht Heilmann treffen, sondern eine Vollzugsanstalt besuchen.

Vom Arrest müssen Richter so wenig überzeugt werden wie von Geld- oder Haftstrafe. Heilmanns Veranstaltung ist eine Show. Fragt sich bloß, für wen.

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