Berliner Senatsklausur : Gewinner und Verlierer

Nach der Senatsklausur zum Doppelhaushalt 2010/11 ist klar: Berlins Regierender Bürgermeister Wowereit und sein neuer Finanzsenator Nußbaum sind ein harmonisches Gespann. Doch angesichts leerer Kassen stellt sich die Frage, ob sie an den richtigen Stellen im Etat sparen.

Da verstehen sich zwei wie Plisch und Plum: der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und der Finanzsenator Ulrich Nußbaum. Zwei bunte Hunde im Berliner Finanzgeschäft, die gemeinsam versuchten, den Senatskollegen in der Haushaltsklausur am Montag das Fell über die Ohren zu ziehen. Die Verlierer des Tages waren die Hochschulen, die Charité und der öffentliche Dienst. Gewonnen haben Kitas und Schulen, die Wissenschaft insgesamt, die Bezirke und Wowereits Kultur. Im Saldo wachsen die öffentlichen Ausgaben Berlins bescheiden, jedenfalls im bundesweiten Vergleich. Trotzdem ist unklar, ob die von Wowereit und Nußbaum überwachte Sparpolitik ausreicht, um den bisherigen Konsolidierungskurs nachhaltig fortzusetzen. Oder ob Rot-Rot im Geleit der bundesweiten Wirtschafts- und Finanzkrise in einen Schlingerkurs gerät. Die Gefahr ist akut – angesichts der dramatischen Steuerausfälle und anderer Einnahmeverluste, die Berlin in neue Schulden treiben. Da helfen nur strikte Kostendisziplin und gute Ideen, um auch mit wenig Geld viel für die Stadt zu tun. Ob eine Kunsthalle und der Neubau einer Landesbibliothek zu diesen Ideen gehören? za

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