Berlins Grüne : Auf der Strecke

Man möchte den Berliner Grünen zurufen: Bitte hört auf! Wir erinnern uns: der holprige Wahlkampf von Renate Künast, ein mäßiges Ergebnis von 17,6 Prozent, das Scheitern der rot-grünen Verhandlungen. Doch von den obersten grünen Verhandlern in Berlin, allen voran Volker Ratzmann, kam bisher kein Wort der Selbstkritik. Klar, schuld war die SPD. Gerne zeigen die Grünen mit dem Finger auf andere, wenn es um politische Hygiene und Politikstil geht. Und sie selbst? Wer trägt die politische Verantwortung? Ratzmann hätte die Konsequenz ziehen und mit dem Verzicht auf den Fraktionsvorsitz ein Zeichen für den Neuanfang der Grünen setzen können. Aber jetzt ist der Karren an die Wand gefahren. Die Parteilinke folgt dem neuen, alten Fraktionsvorstand nicht mehr. Sie akzeptiert das Ergebnis der Vorstandswahlen nicht, sie lehnt auch ab, Stellvertreterposten zu besetzen. Die Linke jammert, sie sei die letzten Jahre ausgegrenzt worden. Das ist falsch. Richtig ist, dass sie sich nicht durchsetzen konnte. Diesen Stil nennt man nicht Politik, sondern Kindergarten. De facto ist die stärkste Oppositionsfraktion jetzt gespalten. Ein Scherbenhaufen, der nicht regierungsfähig ist. In dem Punkt muss man Wowereit recht geben. sib

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